Abbas fordert von UNO Organisation von Nahost-Friedenskonferenz
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat an UN-Generalsekretär António Guterres appelliert, Anfang des kommenden Jahres eine Nahost-Friedenskonferenz zu organisieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Palästinenserpräsident: UN-Konferenz soll Anfang 2021 stattfinden.
Die Konferenz müsse über «alle erforderlichen Befugnisse verfügen, um einen aufrichtigen Friedensprozess im Einklang mit dem Völkerrecht in Ganz zu setzen» und «dem palästinensischen Volk seine Unabhängigkeit und Freiheit in einem eigenen Staat zu garantieren», sagte Abbas in einer während der UN-Generaldebatte am Freitag ausgestrahlten Videobotschaft.
Abbas forderte ein Ende der israelischen Besatzung und die Gründung eines Palästinenserstaates, dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem sein müsse. Gelöst werden müssten bei der Konferenz zudem dringende Streitfragen wie das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge.
Der Palästinenserpräsident bekräftigte seine Kritik am umstrittenen Nahost-Plan von US-Präsident Donald Trump, der «von der ganzen Welt abgelehnt» worden sei und der «gegen alle internationalen Resolutionen» verstosse.
Trumps im Januar im Beisein von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu präsentierter Nahost-Plan sieht zwar die Gründung eines eigenen Palästinenserstaates vor. Jerusalem würde dem Plan zufolge allerdings alleinige Hauptstadt Israels. Die Palästinenser hatten den Plan umgehend zurückgewiesen.
Scharfe Kritik übte Abbas auch erneut an den jüngst geschlossenen Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Die Normalisierungsabkommen verstiessen gegen die «arabische Friedensinitiative und die Grundsätze einer gerechten und dauerhaften Lösung» des Nahost-Konflikts im Einklang mit dem Völkerrecht, beklagte er.
«Sie sollten alle wissen, dass es keinen Frieden, keine Sicherheit und keine Stabilität oder Koexistenz in unserer Region geben kann, wenn die Besatzung nicht beendet und keine gerechte und umfassende Lösung der Palästinenserfrage gefunden wird», sagte Abbas. Es sei «wahnhaft» zu glauben, dass die Palästinenser auf der internationalen Bühne ausgegrenzt werden könnten.
