«8–14 Uhr»: EU-Länder nehmen Flüchtlinge nach Stundenplan zurück
Das Dublin-Verfahren sorgt immer wieder für Diskussionen. Unter anderem die Zeitpläne der EU-Länder machen eine konsequente Umsetzung schwierig.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Dublin-Rückführungen aus Deutschland scheitern auch an Zeitplänen.
- Viele Länder nehmen Flüchtlinge nur zu eng gefassten Bürozeiten zurück.
Flüchtlinge, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland einreisen, müssten eigentlich zurückgeschickt werden können. So sieht es das sogenannte Dublin-Verfahren vor.
Allerdings wird dessen Umsetzung immer wieder kritisiert. Ein Bericht der deutschen «Bild»-Zeitung zeigt nun: Das liegt auch daran, dass Rückführungen oft nur zu bestimmten Zeiten möglich sind.
Italien hat beispielsweise der Rückführung von 1014 Flüchtlingen aus Deutschland zugestimmt. Allerdings kann diese nur von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 14 Uhr umgesetzt werden. Die gleichen Zeiten gelten für Kroatien – Zagreb hat 601 Rückführungen akzeptiert.
Schweiz erlaubt Rückführungen nur von Montag bis Donnerstag
Bei anderen EU-Staaten ist das ähnlich, obschon die Zeiten je nach Land etwas variieren. In Polen sind Rückführungen Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 14 Uhr möglich. In Frankreich immerhin von Montag bis Freitag von 7 Uhr bis 18 Uhr.
Und auch die Schweiz wird im «Bild»-Artikel erwähnt. Rückführungen sind hier von Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 15 Uhr möglich.
Dieser Zeitplan verursacht logistische Probleme. Denn oft ist es nicht möglich, einen Flug im vorgegebenen Zeitfenster zu organisieren.
So überrascht es nicht, dass Deutschland nur einen kleinen Teil der beantragten Dublin-Rückführungen durchführen kann. 2024 wurden 74'583 Überstellungen beantragt – in 5827 Fällen wurde diese dann tatsächlich umgesetzt.
