Verteidigungsministerin Viola Amherd: Halte ich an Armeechef fest

«Natürlich halte ich an Armeechef Süssli fest», sagt Viola Amherd in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung». Die beiden seien sich bezüglich der schnellstmöglichen Schliessung der sich abzeichnenden «Fähigkeitslücken» in der Armee einig. «Wir haben dabei aber einen anderen Fokus. Seine Aufgabe ist es, sich um die Armee und die Sicherheit zu kümmern. Ich muss eine Gesamtsicht einnehmen.»

Lücken in Verbundssystemen der Armee könnten nicht ganz vermieden werden, so Amherd. «Das heisst, es wird zwangsläufig zu vorübergehenden Lücken kommen, wenn die alten Systeme an ihr Ende gelangen und wir die neuen mangels Finanzen noch nicht beschaffen konnten», sagte die Verteidigungsministerin.

«Wichtig wird sein, dass wir jeweils einen gewissen Teil der Systeme beschaffen können, um mindestens die Ausbildungen weiterzuführen und damit das Savoir-faire in den Truppen zu erhalten.»

Amherd und Süssli standen zuletzt in der Kritik: Das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) hatte Ende Januar über ein verwaltungsinternes Dokument berichtet, wonach der Schweizer Armee bis Ende 2025 1,4 Milliarden Franken für die Zahlung bereits getätigter Rüstungskäufe fehlen.

Armeechef Süssli relativierte am Tag danach die Ausgangslage: Die Armee habe kein Milliardenloch, aber einen Liquiditätsengpass. Amherd widersprach, die Armee könne ihre Rechnungen bezahlen.

Das führte letzte Woche zu einer Anhörung vor der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N). Die Kommission kam zum Schluss, dass die Armee kein Finanzierungs-, aber ein Kommunikationsproblem habe.