Uvek will Parlament keine «Ideenskizzen» mehr vorlegen
Das Verkehrsdepartement will dem Parlament künftig nur noch Bahnprojekte vorlegen, zu denen es detaillierte Pläne gibt. In der Vergangenheit genehmigte das Parlament Projekte, «die noch Ideenskizzen waren», wie Verkehrsminister Albert Rösti in einem Interview sagte.
Dadurch sei es zu deutlich höheren Kosten und zu Verzögerungen gekommen, sagte Rösti in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Wenn dem Parlament Vorhaben im Vorprojektstadium präsentiert werden, liessen sich die Kosten relativ genau abschätzen und beim Bau gehe es rasch vorwärts, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Bei Strassenprojekten werde dies bereits entsprechend gemacht.
Der Infrastrukturfonds der Bahn habe bisher falsche Anreize gesetzt, sagte Rösti und fügte an: «Wer schneller Projekte anmeldete, erhielt früher einen Parlamentsbeschluss.» Beim Bund seien so teilweise Projekte eingegangen, die nicht endgültig geklärt gewesen seien.
Der Bundesrat hatte Ende Januar Eckwerte zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis ins Jahr 2045 vorgestellt. Grundsätzlich will er mehr Kapazität für die Bahn und Engpässe im nationalen Strassennetz beheben. Auf etliche Strassen-Projekte verzichtet er. Auf welche Bahnprojekte verzichtet werden soll, will die Landesregierung zu Beginn der Vernehmlassung darlegen.
Unter anderem gab der Bundesrat Ende Januar bekannt, dass die Durchmesserlinie mit Tiefbahnhof am Bahnhof Basel SBB in der Botschaft 2031 erscheinen soll. Das Projekt ist ein Beispiel dafür, wie der Verkehrsminister künftig bei Bahnprojekten vorgehen will: «Wir reservieren die Mittel für den Ausbau in Basel bereits, aber dem Parlament legen wir dieses Projekt erst vor, sobald detaillierte Pläne vorliegen», sagte Rösti im aktuellen Interview.
Hinzu kommen sollen bis 2045 weitere Grossprojekte. Darunter ist der Grimseltunnel. Das Parlament hatte das Dossier zum Tunnel bereits 2023 behandelt und der Landesregierung Zeit gegeben, das Projekt genauer zu prüfen.
Ob der Tunnel tatsächlich gebaut wird, ist laut Rösti aber zurzeit noch offen. Falls sich die Netzbetreiberin Swissgrid oder die Aufsichtsbehörde für den Strommarkt Elcom gegen das Projekt entscheide, gebe es kaum einen Grimseltunnel, sagte er. Zudem komme es auf die betroffenen Gemeinden und Kantone an.
Die Vernehmlassung zu den nächsten Ausbauschritten soll im kommenden Sommer beginnen. Anfang 2027 will der Bundesrat die Botschaft dem Parlament zustellen, und dieses soll ab Sommer 2027 darüber beraten.
