SVP will Biersteuer im Nationalrat abschaffen

    Christof Vuille
    Christof Vuille

    Bern,

    Auf Bier wird heute im Gegensatz zu Wein eine Steuer erhoben. Die SVP will diese abschaffen. Nun entscheidet der Nationalrat.

    Biersteuer Nationalrat SVP
    Auf Bier wird eine Steuer erhoben. Der Nationalrat will, dass die auch künftig so bleibt. - Keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Im Gegensatz zu Wein wird auf Bier heute eine Steuer fällig.
    • Die SVP möchte diese «Ungleichbehandlung» stoppen und fordert die Abschaffung.
    • Initiant Claudio Zanetti appelliert kurz vor der Abstimmung an die Freisinnigen.

    Wer sich am Feierabend ein kühles Blondes gönnt, tut auch Vater Staat etwas Gutes. Zwar wissen es viele nicht, doch auf Bier wird im Gegensatz zu Wein eine Steuer erhoben.

    Für Bier mit einem «normalen» Alkoholgehalt von rund fünf Volumenprozent fallen 25 Franken pro Hektoliter an. Die Hersteller überwälzen die Abgabe auf die Konsumenten. Das ist umstritten. SVP-Nationalrat Claudio Zanetti hat Ende 2017 eine Initiative zur Abschaffung lanciert.

    SVP Claudio Zanetti
    Dafür sollte Zanetti wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass verurteilt und mit einer bedingten Geldstrafe belangt werden. (Archivbild) - Keystone

    Die vorberatende Kommission für Wirtschaft und Abgaben sprach sich gegen das Anliegen aus. Die Aufhebung der Biersteuer würde «ein für die Prävention falsches Signal» aussenden. Heute Montagabend ist das Geschäft nun im Nationalrat traktandiert.

    «Der Nationalrat kann etwas fürs Gewerbe tun!»

    SVP-Mann Zanetti appelliert im Vorfeld an seine bürgerlichen Ratskollegen, seinen Vorstoss anzunehmen. «Die Ungleichbehandlung von Bier und Wein ist völlig absurd!», sagt er.

    Bier Biersteuer SVP
    Die Initiative zur Abschaffung der Biersteuer scheiterte in der Kommission mit 16 zu 8 Stimmen. - Keystone

    Die Winzer hätten bloss eine starke Lobby und profitierten deshalb von der Steuerfreiheit. «Hier kann der angeblich rechtsbürgerliche Nationalrat heute ganz unbürokratisch etwas fürs Gewerbe tun!»

    Die Steuerausfälle von rund 110 Millionen Franken seien mit den Überschüssen der letzten Jahre problemlos verkraftbar. In die Pflicht nimmt der Zürcher die FDP.

    Bierpreis würde um ein paar Rappen sinken

    Diese wettere gerne gegen überflüssige Steuern, habe ihn aber in der Kommission im Stich gelassen. Im Endeffekt würden die Konsumenten profitieren, weil eine Stange wohl 10 bis 15 Rappen günstiger würde.

    Doch auch für die Brauereien wäre ein Ja ein Gewinn, glaubt Zanetti. «Weniger Steuer schaffen Raum für Innovationen», so die Argumentation der SVP.

    Ob die Abstimmung tatsächlich bereits am Montagabend stattfindet, ist noch nicht ganz klar.

    Kommentare

    Weiterlesen

    Bäckerei
    36 Interaktionen
    Nach 1612-Fr.-Gipfel
    Polizisten nehmen einen Einbrecher fest. (Symbolbild) - Stadtpolizei Zürich
    207 Interaktionen
    Fälle in Zürich

    MEHR AUS STADT BERN

    Bern
    3 Interaktionen
    Bern
    YB
    12 Interaktionen
    YB-Legende
    Hornissen Balkon Bern
    47 Interaktionen
    Berner Leser staunt
    Auszeichnung winkt