Stühlerücken im Bundesrat: Tauschen Berset und Cassis die Plätze?
Nach der Bundesratswahl erfolgt die Verteilung der Departemente. Bleibt auch hier alles beim Alten? Eine Verschiebung böte sich an.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Verteilung der Departemente sucht der Bundesrat nun die beste Lösung.
- Ein Abtausch von Ignazio Cassis und Alain Berset hätte einige Vorteile.
Die Bundesversammlung hat entschieden: Im Bundesrat bleibt alles beim Alten. Alle bisherigen Bundesräte wurden wiedergewählt. Eine Veränderung ist dennoch möglich, denn die Departementsverteilung steht noch an.
Im Fokus: Alain Berset und Ignazio Cassis. Beide Bundesräte haben sich in ihren Departementen verrannt. Berset kämpft an der AHV-Front: Sein Anlauf für eine Reform der Altersvorsorge war 2017 beim Volk durchgefallen. Seither harzt es mit weiteren Reformschritten. Ausserdem sind Konflikte mit seinen Genossen programmiert.
Stühlerücken im Bundesrat?
Cassis steht im EU-Dossier mit leeren Händen da. Der Aussenminister hat den «Reset-Button» nie richtig gefunden und verspielte dafür mit seinem Vorgehen Vertrauen im In- und Ausland.
Auch sein unkritischer Auftritt in Afrika als Glencore-Werber sorgte daheim für Kopfschütteln. Bei den Gesamterneuerungswahlen machte Cassis das schlechteste Resultat – auch das zeugt davon, dass Cassis bei den Parlamentariern einen schweren Stand hat.
Ein Abtausch schüfe Abhilfe: Der Innen- könnte Aussen-, der Aussen- könnte Innen-Minister werden. Für Berset ist die Zeit nach acht Jahren ohnehin reif. Und in seinem Präsidialjahr zeigte sich der smarte Freiburger als wortgewandter Diplomat, der auf dem internationalen Parkett souverän und erfolgreich als Botschafter wirkte.
Der Älteste darf zuerst aussuchen
Der Mediziner Cassis indes hatte sich bereits als Nationalrat als Sozial- und Gesundheitspolitiker profiliert. Der Dr. med. war acht Jahre Kantonsarzt im Tessin und Batallionsarzt im Militär. Bei den dringend nötigen Altersvorsorge-Reformen gelänge dem unverkrampften Bürgerlichen wohl die Zusammenarbeit mit links ohne rechts zu vergraulen.
Cassis will jedoch Aussenminister bleiben, wie er erst Mitte November bekräftigte. Doch als drittältester im Amt darf Alain Berset gleich nach Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga – die ihr Departement behalten wollen – seinen Wunsch anbringen. Sollte er sich tatsächlich das Aussendepartement unter den Nagel reissen wollen, müsste der Gesamtbundesrat einverstanden sein. Cassis bliebe in dem Fall keine Wahl als seine Zelte im EDI aufzuschlagen.
