Ständeratskommission will 25 Leopard-Panzer ausmustern
Nach dem Nationalrat hat nun auch die Ständeratskommission der Ausserdienststellung und dem Verkauf von 25 stillgelegten Leopard-Panzern zugestimmt.
Nach dem Nationalrat will auch die zuständige Ständeratskommission 25 stillgelegte und eingelagerte Leopard-Kampfpanzer der Armee ausser Dienst stellen. Nach der Ausmusterung sollen die Panzer an den deutschen Hersteller zurückverkauft werden.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK-S) befasste sich im Rahmen der Armeebotschaft mit der Ausserdienststellung von 25 stillgelegten und eingelagerten Leopard-Kampfpanzern.
Mit 9 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte sie dem Vorhaben zu, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.
Der Bundesrat entscheidet
Der Nationalrat hatte dies im Juni mit der Zustimmung des Bundesrats und mit der Auflage gutgeheissen, dass die Panzer an den deutschen Hersteller verkauft werden. Das letzte Wort zu einem tatsächlichen Verkauf der Panzer hat der Bundesrat.
Die Ausserdienststellung der Leopard-Kampfpanzer hat nichts mit einem weiteren Panzer-Geschäft zu tun, das derzeit Schlagzeilen macht. Der Kauf von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Kampfpanzern durch die Ruag wird extern untersucht.
