PUK zur CS-Übernahme: Ständeratskommission ist dafür
Eine PUK zur UBS-Übernahme der CS wird von der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats befürwortet. Das Büro des Ständerats befasst sich am Mittwoch damit.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine PUK zur CS-Übernahme befürwortet die Ständeratskommission.
- Das Büro des Ständerats muss nun zustimmen.
- Frühestens in der Sommersession entscheidet das Parlament über die Angelegenheit.
Für eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur UBS-Übernahme der Credit Suisse (CS) hat sich die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) ausgesprochen. Es brauche eine vertiefte Untersuchung wegen der Dimension der Ereignisse, darüber sei man sich einig gewesen, heisst es.
Kommissionspräsident Matthias Michel (FDP) sagte in der SRF-«Tagesschau»: «Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats hat heute getagt, und nochmals abschliessend Anhörungen durchgeführt. Im Resultat haben wir klar entschieden, die Einsetzung einer PUK zu befürworten.» Nach mehrtägiger Diskussion habe sich die Mehrheit der Kommission für eine PUK bezüglich der CS-Übernahme ausgesprochen. Das sagte der Zuger Ständerat weiter.
PUK: Ständerats-Büro ist als Nächstes am Zug
Nun ist das Büro des Ständerats am Zug, das sich am Mittwoch mit dem Geschäft befasst, wie es weiter hiess. Für die Einsetzung einer PUK müssen beide Räte zustimmen. Ende März hatten sich die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) und das Büro des Nationalrats für die Einsetzung einer PUK ausgesprochen.
Das Parlament wird frühestens während der Sommersession vom 30. Mai bis zum 16. Juni über die Einsetzung einer PUK entscheiden. Die PUK ist das stärkste Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht, sie wurde bisher erst viermal eingesetzt.
