Credit Suisse: Grünen-Chef Glättli soll Präsident der PUK werden
Die Grünen erheben Anspruch aufs Präsidium der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Credit Suisse. Parteichef Balthasar Glättli bietet sich an.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen erheben Anspruch aufs Präsidium der PUK zur Credit Suisse.
- Nur so sei die Unabhängigkeit bei der Aufklärung der CS-Übernahme garantiert.
- Grünen-Chef Glättli wäre bereit, selbst als PUK-Präsident zu amten.
Das Parlament will den Umständen, die zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS führten, auf den Grund gehen. Dass es dazu eine PUK, eine parlamentarische Untersuchungskommission braucht, wird kaum bestritten: Diese hätte praktisch uneingeschränkte Informationsrechte. Nun preschen die Grünen vor und erheben Anspruch aufs Präsidium der PUK.
Glättli: Grüne als Garant für Unabhängigkeit
Nächste Woche sind im Rahmen der ausserordentlichen Session zunächst die Milliarden-Kredite des Bundes zugunsten von Credit Suisse beziehungsweise UBS Thema. Das soll aber nicht alles sein.
Ob die Aufarbeitung der Vorgeschichte überhaupt in einer PUK passieren soll, ist zwar noch nicht definitiv entschieden. Aber für Grünen-Präsident Balthasar Glättli ist klar, wer sich vornehm zurückhalten sollte: die Bundesratsparteien.
Gegenüber der «Wochenzeitung» (WOZ) sagt Glättli: «Die Rettung wurde von den Bundesratsparteien beschlossen, in den jeweiligen Finanzdelegationen der Räte sassen ebenfalls nur Mitglieder der Bundesratsparteien.» Zwar besteht eine PUK aus Mitgliedern von National- und Ständerat und aus möglichst allen Fraktionen. Aber das Parteipräsidium sollte möglichst unabhängig agieren können.
«Eine möglichst unabhängige und glaubwürdige Aufklärung kann aus diesen Gründen nur die grösste Nichtregierungspartei garantieren», betont deshalb Glättli. Und schliesst mit: «Also wir Grünen.» Dass er sich damit gleich selbst als PUK-Präsidenten lanciert, scheint Glättli nicht zu stören: «Ich wäre bereit, diese Aufgabe zu übernehmen.»
