Der Ständerat möchte, dass sich Landwirte mit À-fonds-perdu-Beiträgen des Bundes umweltschonende landwirtschaftliche Maschinen anschaffen dürfen.
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Ein Landwirt bei der Arbeit - The Bauern Times

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Ständerat stimmte am Dienstag mit 31 zu 7 Stimmen für eine entsprechende Motion.
  • Das Landwirtschaftsgesetz soll entsprechend angepasst werden.

Bäuerinnen und Bauern sollen sich mit À-fonds-perdu-Beiträgen des Bundes umweltschonende landwirtschaftliche Maschinen anschaffen dürfen. Dieser Meinung ist der Ständerat. Er hat am Dienstag eine entsprechende Motion angenommen. Der Entscheid für den Vorstoss fiel mit 31 zu 7 Stimmen.

Motionär Werner Salzmann (SVP/BE) gab erfolgreich zu bedenken, dass heute viele Betriebe nicht in der Lage seien, sich mit modernen landwirtschaftlichen Maschinen auszurüsten, weil diese zu teuer seien.

Landwirtschaftsgesetz soll angepasst werden

Deshalb solle das Landwirtschaftsgesetz angepasst werden, sodass der Kauf von Maschinen und Verfahren, die zur Erreichung der Umweltziele beitragen, mit À-fonds-perdu-Beiträgen und Investitionskrediten unterstützt werden können. Bestimmungen zur Vermeidung einer Überausstattung und zur Erreichung einer Mindestnutzungsschwelle sind gemäss Motionstext vorzusehen.

Der Bundesrat lehnt den Vorstoss ab und machte insbesondere formelle Gründe geltend. So sei die Frage im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik zu behandeln, sagte Landwirtschaftsminister Guy Parmelin. Das Parlament hatte beschlossen, diese Vorlage zu sistieren, bis der Bundesrat einen Bericht vorgelegt hat.

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