Ständerat spricht sich für Verlängerung des Landschaftsfonds aus

Der Ständerat unterstützt das Vorhaben, den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) um zehn Jahre zu verlängern – gegen den Widerstand des Bundesrates. Für die Periode 2021 bis 2031 ist ein Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken vorgesehen.

Der Ständerat hat heute Donnerstag oppositionslos einem Gesetzesentwurf seiner Umweltkommission zugestimmt. Auslöser war eine parlamentarische Initiative, welche von den Kommissionen beider Räte angenommen worden war. Nun muss noch der Nationalrat darüber befinden.

Der Ständerat beurteilt die bisherige Tätigkeit des Fonds sehr positiv: Dieser leiste wertvolle Unterstützung für Projekte zur Pflege und Erhaltung von naturnahen Kulturlandschaften in der ganzen Schweiz, erklärte Werner Luginbühl (BDP/BE) im Namen der Kommission.

Für die Periode 2021 bis 2031 soll ein Bundesbeitrag von 50 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Mit dem Geld wurden in der Vergangenheit unter anderem Bäume gepflanzt, landschaftsprägende Mauern erneuert und alte Steinbrücken restauriert.

Der FLS war 1991 anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft ins Leben gerufen worden. Er unterstützt Massnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Landschaften, Natur- und Kulturdenkmälern. In seinen ersten 25 Jahren hat der Fonds 140 Millionen Franken für rund 2500 Projekte in allen Landesgegenden eingesetzt.

Der Bundesrat lehnt die parlamentarische Initiative ab. Das Parlament habe bei der Äufnung des Fonds eine einmalige Einlage des Bundes vorgesehen. Eine weitere Verlängerung stehe im Widerspruch dazu, argumentiert der Bundesrat. Zudem bildeten Spezialfonds Parallelhaushalte neben dem ordentlichen Bundeshaushalt und verringerten die Transparenz.