Ständerat kann wieder wie gewohnt abstimmen

Das aussergewöhnliche Abstimmen durch Aufstehen im Ständerat gehört der Vergangenheit an: Bereits während der Sommersession können die Mitglieder in der kleinen Kammer auch in der Bernexpo wieder so abstimmen, wie im Bundeshaus.

Die Ständerätinnen und Ständeräte müssen während der Sommersession nicht mehr aufstehen, um ihre Stimme abzugeben. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Das Wichtigste in Kürze

Die Ständeräte mussten im Corona-Exil in der Bernexpo durch Aufstehen abstimmen.
Das ändert sich jetzt für die Sommersession wieder.
Die Abstimmungsanlage wurde um einen Bildschirm ergänzt.

Die Abstimmungsanlage in der Berner Messe Bernexpo sei mit einem Bildschirm ergänzt worden, der das Stimmverhalten der einzelnen Ratsmitglieder abbilde, teilte das Büro des Ständerates am Freitag mit. Das Büro werde dem Ständerat zu Beginn der Session eine entsprechende Anpassung des Ratsreglements beantragen.

Abstimmen durch Aufstehen

In der Sondersession im Mai musste die Stimmabgabe im Ständerat durch Aufstehen erfolgen, weil «die Abstimmungsanlage keine visuelle Zuordnung der Stimmen zu den Ratsmitgliedern zuliess». Diese Änderung könne nun wieder rückgängig gemacht werden.

session ständerat — Stimmenzählerin Brigitte Häberli-Koller, CVP-TG, zählt die Stimmen an der ausserordentlichen Session der Eidgenössischen Räte zur Corona-Krise, am Dienstag, 5. Mai 2020 im Ständerat in einer Ausstellungshalle der Bernexpo in Bern. - Keystone

Die Sommersession findet wiederum in der Bernexpo statt. Im Bundeshaus könnten die vom Bund verordneten Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Weiterhin sind Besucher und Lobbyisten nicht erwünscht.

Kleinere logistische Anpassungen

Aufgrund der Erfahrungen aus der ausserordentlichen Session gibt es kleinere logistische Anpassungen, wie die Parlamentsdelegation am Donnerstag bekannt gab. So sei die Akustik in den Kommissionssitzungsräumen nach Kritik von Ratsmitgliedern verbessert worden. Auch die Vertraulichkeit der Beratungen werde besser gewährleistet.

SESSION, PARLAMENT, BERNEXPO, POLITIK, — Andreas Wortmann (Leiter Bereich Infrastruktur), links, spricht mit Journalisten im leeren Saal auf dem BernExpo-Gelände, wo die ausserordentlichen Session der Eidgenössischen Räte stattfinden soll, am Dienstag, 14. April 2020 in Bern. - keystone

Neu sollen die Abstimmungsresultate auch online angezeigt werden. Im Nationalrat hatten die Abstimmungsprotokolle während der ausserordentlichen Session lange Zeit nicht vorgelegen.