Ständerat kann wieder wie gewohnt abstimmen
Das aussergewöhnliche Abstimmen durch Aufstehen im Ständerat gehört der Vergangenheit an: Bereits während der Sommersession können die Mitglieder in der kleinen Kammer auch in der Bernexpo wieder so abstimmen, wie im Bundeshaus.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Ständeräte mussten im Corona-Exil in der Bernexpo durch Aufstehen abstimmen.
- Das ändert sich jetzt für die Sommersession wieder.
- Die Abstimmungsanlage wurde um einen Bildschirm ergänzt.
Die Abstimmungsanlage in der Berner Messe Bernexpo sei mit einem Bildschirm ergänzt worden, der das Stimmverhalten der einzelnen Ratsmitglieder abbilde, teilte das Büro des Ständerates am Freitag mit. Das Büro werde dem Ständerat zu Beginn der Session eine entsprechende Anpassung des Ratsreglements beantragen.
Abstimmen durch Aufstehen
In der Sondersession im Mai musste die Stimmabgabe im Ständerat durch Aufstehen erfolgen, weil «die Abstimmungsanlage keine visuelle Zuordnung der Stimmen zu den Ratsmitgliedern zuliess». Diese Änderung könne nun wieder rückgängig gemacht werden.
Die Sommersession findet wiederum in der Bernexpo statt. Im Bundeshaus könnten die vom Bund verordneten Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Weiterhin sind Besucher und Lobbyisten nicht erwünscht.
Kleinere logistische Anpassungen
Aufgrund der Erfahrungen aus der ausserordentlichen Session gibt es kleinere logistische Anpassungen, wie die Parlamentsdelegation am Donnerstag bekannt gab. So sei die Akustik in den Kommissionssitzungsräumen nach Kritik von Ratsmitgliedern verbessert worden. Auch die Vertraulichkeit der Beratungen werde besser gewährleistet.
Neu sollen die Abstimmungsresultate auch online angezeigt werden. Im Nationalrat hatten die Abstimmungsprotokolle während der ausserordentlichen Session lange Zeit nicht vorgelegen.
