SIG-Präsident lobt Bundesrat Ignazio Cassis
Der Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes (SIG), Ralph Friedländer, lobt Bundesrat Ignazio Cassis für seine Arbeit.
Der Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes (SIG) hat in einem Interview Bundesrat Ignazio Cassis gelobt. Er mache «einen sehr guten Job», sagte Ralph Friedländer am Freitag in der «Neuen Zürcher Zeitung». Er engagiere sich für die Genfer Konventionen, die humanitäre Hilfe in Gaza sowie für den Frieden. Vieles geschehe diskret und sei nicht immer sichtbar.
Cassis habe sich vor Ort ein Bild der Lage gemacht – was wichtig sei. Friedländer habe betont, dass man sonst Gefahr laufe, Handlungen zu verurteilen, ohne genau zu wissen, was geschehen sei.
Kritik an Cassis wegen mangelnder öffentlicher Verurteilung mutmasslicher israelischer Völkerrechtsverstösse habe Friedländer zurückgewiesen.
Friedländer bezeichnet Zurückhaltung des Bundesrats als Stärke
Cassis habe sich in einem konkreten Fall – dem Vorwurf, israelische Soldaten hätten auf Palästinenser geschossen, die für Essen anstanden – nicht geäussert, da ihm gesicherte Informationen gefehlt hätten.
Friedländer habe dieses Vorgehen verteidigt und betont, dass in Kriegssituationen alle Parteien dazu tendierten, Narrative zu verbreiten, die nicht den Tatsachen entsprächen.
Als langjähriger ehemaliger Mitarbeiter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit habe Friedländer die Zurückhaltung des Bundesrats als Stärke bezeichnet. «Das ist sinnvoll, weil man bei anderen Staaten häufig weiterkommt, wenn man sie nicht öffentlich vorführt», habe Friedländer erklärt.
Appell an Cassis
Am 27. Mai hatten über 100 Organisationen und Persönlichkeiten – darunter die ehemaligen Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Ruth Dreifuss – in einem offenen Brief an Bundesrat Cassis appelliert, sich stärker für den Schutz des Völkerrechts in Gaza einzusetzen.
Sie forderten unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand, ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, die Freilassung aller Geiseln und eine klare öffentliche Stellungnahme zur Lage in Gaza.
Die Schweiz trage als Depositarstaat der Genfer Konventionen eine besondere Verantwortung und dürfe angesichts der «systematischen Verletzungen von Völkerrecht und grundlegender Menschlichkeit» nicht schweigen, heisst es in dem Schreiben. Der Bundesrat müsse seine Nahostpolitik überprüfen und öffentlich Rechenschaft ablegen.
