Die Behörden informieren wieder zum Thema Ukraine-Krieg. Zentral werden die Geflüchteten sein und wie sich ihr Leben in der Schweiz derzeit gestaltet.
Die Medienkonferenz mit Fachpersonen des Bundes und der Kantone zum Ukraine-Krieg.
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Das Wichtigste in Kürze

  • Seit einigen Wochen beherbergt die Schweiz mehrere Zehntausend ukrainische Geflüchtete.
  • Die Anzahl der Gesuche nehme seit einigen Wochen allerdings ab, erklärt das SEM.

Bereits drei Monate hält Russlands Invasionsangriff gegen die Ukraine an. Ein Ende ist nicht in Sicht – im Gegenteil. Täglich stürzen neue Gebäude ein, weitere Soldaten sterben und selbst die standhaftesten Einheimischen ergreifen allmählich die Flucht.

Bereits sieben Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer haben ihre Heimat verlassen. 52'857 davon befinden sich in der Schweiz, wie das Staatssekretariats für Migration (SEM) heute Donnerstag mitteilt. Allgemein aber habe sich die Lage beruhigt. So treffen den Angaben zufolge noch 5000 bis 6000 aus der Ukraine geflüchtete Menschen pro Monat ein.

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Gaby Szöllösy, Generalsekretärin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren. - Keystone

Das kommt den Kantonen ein Stück weit entgegen, erklärt Gaby Szöllösy, Generalsekretärin, Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren SODK. Denn: Gastfamilien haben sich teils dazu verpflichtet, Schutzsuchende nur für drei Monate bei sich zu beherbergen. Diese Frist laufe nun allmählich ab, weshalb viele Familien die Flüchtlinge an die Kantone übergeben.

Besonders auf die Sommerferien hin, befürchteten einige Kantone, dass sich die Situation schlagartig ändern könnte. Zurzeit stehen laut Szöllösy 9000 freie Betten in kantonalen und kommunalen Strukturen zur Verfügung. Das seien rund 1200 freie Betten mehr als in der Vorwoche.

Kantone zahlen unterschiedlich hohe Kosten

Mit Ablauf der drei Monate sind Schutzsuchende zudem gezwungen, eine Krankenversicherung abzuschliessen. Bei Personen, die Sozialhilfe beantragt hatten, würden sich die Sozialbehörden darum kümmern. Andernfalls rät die SODK, sich bei den Sozialbehörden der zuständigen Gemeinde zu melden.

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Auch die Schweiz heisst Flüchtlinge aus dem Ukraine-Krieg willkommen. - Keystone

Was die allgemeinen Grundkosten betrifft, so Szöllösy, kommen die Kantone für die Unterkunft, das Mobilar, Nahrung, Kleidung und teils sogar Taschengeld auf. «Je nach Kanton sind es bei individueller Unterkunft 9 Franken 70 bis 26 Franken 80 pro Tag», erklärt Szöllösy. Bei kollektiven Unterkünften seien es 6 bis 15 Franken.

Die Beiträge seien degressiv je nach Anzahl Personen in einem Haushalt. Eine vierköpfige Familie erhalte so je nach Kanton gut 35 Franken bis 62 Franken.

SEM widerruft Status S bei längerer Abwesenheit

Anfang Monat hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Konditionen für den Schutzstatus S überarbeitet: Geflüchtete aus der Ukraine können den Status S verlieren. Dies, wenn sie sich länger als 15 Tage pro Quartal in ihrem Heimatland aufhalten.

«Das ist allerdings nur ein reiner Richtwert», betont David Keller, Leiter Krisenstab Asyl, Staatssekretariat für Migration. Nicht jede Heimreise eines aus der Ukraine geflüchteten Menschen resultiere automatisch im Verlust des Schutzstatus S.

David Keller
David Keller, Leiter Krisenstab Asyl, Staatssekretariat für Migration (SEM), spricht an einem Point de Presse über die Situation im Ukraine Konflikt. - Keystone

Ist jemand länger weg, weil ihn etwa ein Todesfall länger aufhält, entzieht ihm das SEM nicht den Status. Jeder Einzelfall werde geprüft. Wenn allerdings jemand sich über 60 Tage lang nicht in der Schweiz aufhalte, ende der Schutzstatus.

Seinen Angaben zufolge sind etwa 200 Geflüchtete wieder ausgereist. Das SEM verfügte für sie den Entzug des Schutzstatus. Diese Abgänge meldeten die Betroffenen selbst oder die Behörden der Kantone. An die in die Schweiz geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer appellierte Keller, sich bei einer Ausreise doch bei den Behörden abzumelden.

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