Schwerverkehrsabgabe wird europäischen Standards angepasst
Das System zur Erhebung der Schweizer Schwerverkehrsabgabe kann den europäischen Standards angepasst werden. Nun hat auch der Ständerat der Vorlage zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat hat der Vorlage zur Schwerverkehrsabgabe zugestimmt.
- Somit kann das System nun modernisiert und den europäischen Standards angepasst werden.
Die Schweiz kann ihr System zur Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) modernisieren und europäischen Standards anpassen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat der entsprechenden Vorlage zugestimmt.
Wie im Dezember die grosse Kammer genehmigte am Dienstag die kleine Kammer eine Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und einen Bundesbeschluss zur Finanzierung des neuen Systems. Die beiden Räte gaben 515 Millionen Franken zur Anpassung des LSVA-Erhebungssystems in den nächsten zehn Jahren frei.
Modernisiert soll die LSVA werden, weil das bisherige Erhebungssystem im Jahr 2024 sein technisches Ende erreicht. Zudem soll dieses nur für die Schweiz und Liechtenstein zugelassene System EU-Standards angepasst werden.
Konkret soll künftig auch für in der Schweiz immatrikulierte Fahrzeuge ein satellitengestütztes Verfahren angewandt werden, wie dies heute schon bei ausländischen Lastwagen der Fall ist. Der Bund erhofft sich dadurch kürzere Warte- und Abfertigungszeiten.
