Schweizerkreuz auf On-Schuhen: Ständerat pfeift Bundesrat zurück
Der Entscheid, dass «Swiss Engineering» schon zu einem Schweizerkreuz berechtige, soll schnell rückgängig gemacht werden.
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Das Wichtigste in Kürze
- Auf On-Schuhen soll doch kein Schweizerkreuz prangen dürfen.
- Der Ständerat zwingt den Bundesrat, bei der Auslegung des «Swissness»-Gesetzes über die Bücher zu gehen.
- Mitte-Ständerat Fabio Regazzi findet die Argumentation des Bundesrats «lächerlich».
Am Ende war das Verdikt sehr klar: Mit 32 zu 5 Stimmen sagte der Ständerat Ja zum Vorstoss, der das Schweizerkreuz wieder von den On-Schuhen verbannen will. Zuvor hatten Ratsmitglieder von links bis rechts in seltener Einmütigkeit ihrem Ärger Luft verschafft: Warum nur hat das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Praxis geändert?
Denn: «Das geht einfach nicht», betont Fabio Regazzi im Nau.ch-Interview immer wieder. Der Mitte-Ständerat und Präsident des Gewerbeverbands hatte die Motion eingereicht. Diese zwingt nun den Bundesrat – entgegen dessen Willen – zu handeln.
Schweizerkreuz für «Swiss Engineering»: Versprechen gebrochen
Oder beinahe entgegen dessen Willen: Praktisch alle Rednerinnen und Redner verwiesen auf das, was die damalige Justizministerin Simonetta Sommaruga versprochen hatte: Dass «Swiss Engineering» nicht genüge, um das Schweizerkreuz auf den Produkten prangen zu lassen. On-Schuhe werden in Südostasien produziert.
«Das würde praktisch heissen, man kann das Schweizerkreuz auf Produkten benutzen, ohne in der Schweiz zu produzieren», betont Regazzi. Das wäre ein Präzedenzfall, der den Produktionsstandort Schweiz enorm schädigen würde.
Regazzi: «Lächerliche Begründung»
Der Bundesrat – also im Prinzip der jetzige Justizminister Beat Jans – hatte in der Vorstoss-Antwort betont: Für KMUs, die heute das Schweizerkreuz verwenden, ändere sich ja nichts. «Wirklich eine lächerliche Begründung», meint dazu Ständerat Regazzi.
So schaffe der Bundesrat ja den Anreiz, dass Firmen ihre Produktion ins Ausland verlagern und das Schweizerkreuz – weil «Swiss Engineering» – behalten könnten. Das gelte zum Beispiel für seine Firma: Regazzi produziert im Tessin Rollläden. «Das kann nicht der Sinn und Zweck einer solchen Gesetzgebung sein», schüttelt der Patron den Kopf.
Schweizerkreuz auf On-Schuhen: Jetzt soll es schnell gehen
Bundesrat Jans verwies auf laufende Arbeiten, die die Bedürfnisse der KMU abklären sollen. Weil es zum Thema «Schweizerkreuz auf On-Schuhen» verschiedene weitere Vorstösse gibt, gab es auch einen Rückweisungsantrag zuhanden der Kommission. Doch dieser wurde klar abgelehnt.
Denn es müsse jetzt schnell gehen, der Druck auf den Bundesrat müsse aufrechterhalten werden, betont Fabio Regazzi: «Meine Befürchtung ist, dass diese Praxis zementiert wird. Das wäre gefährlich. Je länger wir warten, desto schwieriger wird es, zurück zur alten Praxis zu kommen.»
