Schweizer Delegation mahnt zu friedlicher Lösung des Taiwan-Konflikts

Eine Schweizer Parlamentsdelegation hat bei einem Besuch in Taiwan eine friedliche Lösung des Konflikts mit China um die demokratische Inselrepublik angemahnt.

Bei einem Empfang durch Präsidentin Tsai Ing-wen am Montag in Taipeh sagte der Leiter der Gruppe, der Sozialdemokrat Fabian Molina: «Es ist absolut entscheidend, dass die bestehenden Differenzen und Spannungen zwischen Taiwan und der Volksrepublik friedlich und durch Dialog gelöst werden.» Alles andere sei «inakzeptabel».

Russlands Angriffskrieg in der Ukraine habe gezeigt, wie verletzlich die regelbasierte multilaterale Weltordnung sei. Die Kooperation zur Stärkung von Weltfrieden, Demokratie und Multilateralismus müsse ausgebaut werden. «Autoritarismus und Krieg dürfen nicht die Oberhand gewinnen.» In diesem Kontext finde die Reise der Parlamentsgruppe für die Beziehungen zu Taiwan statt. Der Dialog sei heute «wichtiger als jemals zuvor». Die Schweiz wolle die Beziehungen zu Taiwan ausbauen.

Der Ko-Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Nicolas Walder von den Grünen, sprach sich bei dem Treffen auch für eine bessere Einbindung Taiwans in internationale Organisationen aus. Die Delegation wird in Taiwan ranghoch empfangen, unter anderem vom Parlamentschef und Aussenminister.

Solche offiziellen Kontakte anderer Länder mit dem 23 Millionen Einwohner zählenden Taiwan sorgen immer für Verstimmung in Peking. Die kommunistische Führung betrachtet die Insel als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Taiwan hingegen versteht sich längst als unabhängig. Die Spannungen hatten jüngst zugenommen.