Schweiz soll Flüchtlinge von Rettungsschiffen aufnehmen

Die Schweiz soll die über 500 Flüchtlinge der Rettungsschiffe «Open Arms» und «Ocean Viking» aufnehmen, fordert die SP vom EJPD.

Flüchtlinge Open Arms — Das Rettungsschiff «Open Arms» hat 147 Flüchtlinge an Bord und befindet sich am 15. August südlich von Lampedusa (IT). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Schweiz soll die Flüchtlinge der Schiffe «Open Arms» und «Ocean Viking» aufnehmen.
Dies fordert die SP vom EJPD.
Die Schweiz müsse Italiens Innenminister Matteo Salvini entgegentreten.

Europa habe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer versagt, schreibt die SP in einer Mitteilung. Deshalb müsse die Schweiz einspringen. Die Schweiz muss im Sinne einer humanitären Flüchtlingspolitik Verantwortung übernehmen», sagt SP-Nationalrätin Mattea Meyer.

Die SP-Geschäftsleitung fordert das EJPD auf, alle Flüchtlinge der beiden Schiffe «Open Arms» und «Ocean Viking» sofort und unbürokratisch aufzunehmen. Es handelt sich dabei um über 500 Migranten, die im Mittelmeer auf Suche nach einem Landehafen sind.

Mattea Meyer sitzt seit 2015 für die SP im Nationalrat. Beerbt sie Christian Levrat als SP-Parteichef? - Keystone

Gegen Matteo Salvini und gegen das Sterben

Die Schweiz trage eine Mitverantwortung für die menschenwürdige Behandlung von geflüchteten Menschen, so die Argumentation der SP. Dies als Teil von Europa und als Sitzstaat des UNHCR, welches zur Aufnahme aufgerufen habe.

Der Aufruf der SP richtet sich aber auch direkt gegen den italienischen Innenminister. Mit der Aufnahme könne die Schweiz «dem zynischen Spiel des Rechtspopulisten Matteo Salvini entgegentreten und das unerträgliche Sterben auf dem Mittelmeer stoppen.» Die Schweiz solel sich auch künftig an der freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen.