Nationalrat oppositionslos für Notstromversorgung bei Polycom
Der Nationalrat hat einen Verpflichtungskredit für das Blaulicht-Funksystem von Polycom genehmigt. Dieses soll auch bei einem Stromausfall funktionieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Auch bei einem Stromausfall soll das Blaulicht-Funksystem von Polycom funktionieren.
- Der Nationalrat hat einen Kredit von 60 Millionen Franken dafür gesprochen.
- Dieser wird bis 2035 für die Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems benutzt.
Das Blaulicht-Funksystem Polycom soll auch bei einem Stromausfall funktionieren. Der Nationalrat genehmigte einen Verpflichtungskredit von 60 Millionen oppositionslos. Dieses Geld wird für die Nachrüstung der dem Bund gehörenden rund 350 Antennen mit Lithium-Ionen-Batterien benutzt. Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz von Behörden, Blaulichtorganisationen und Armee.
Der Verpflichtungskredit ist für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems bis 2035 vorgesehen. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben.
Insgesamt gibt es rund 1000 Polycom-Antennen. 350 von ihnen gehören dem Bund. Für sie ist das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) verantwortlich. Die übrigen Antennen unterstehen den Kantonen, die damit auch für die Notstromversorgung zuständig sind.
Stromreserve wird deutlich erhöht
Mit den Batterien erhielten die Antennen eine Stromreserve von 72 Stunden statt wie heute acht Stunden. Das erklärte Kommissionssprecherin Marionna Schlatter (Grüne/ZH). Dafür seien 41,2 Millionen Franken vorgesehen.
Wo der Einbau von Batterien nicht möglich sei, würden Notstromaggregate aufgestellt. Dafür seien 18,8 Millionen Franken vorgesehen, die der Bundesrat in diesem Fall freigeben würde.
Seitens des Rats war der Kredit angesichts des drohenden Strommangels nicht bestritten. Priska Seiler Graf (SP/ZH) wies aber darauf hin, dass das für die Bundesantennen zuständige BAZG zu wenig Fachpersonal habe. Deshalb würden bei der Polycom-Umsetzung Verzögerungen und Kostenüberschreitungen drohen.
Lösbares Problem
Finanzminister Ueli Maurer räumte ein, dass das System noch nicht über den Berg sei. Das Problem sei indessen erkannt und lösbar.
Der Nationalrat hiess die Nachrüstung der Funkanlagen mit 176 Stimmen und ohne Gegenstimme gut. Da der Ständerat die Vorlage bereits in der Frühlingsession angenommen hatte, ist der Bundesbeschluss angenommen.
