Kommission stellt sich hinter Nachrüstung von Funkanlagen
Um Blackouts zu verhindern, verkündet der Bund die Investition in die Nachrüstung des installierten Sicherheitsfunksystem Polycom.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bund will die Nachrüstung von Funkanlagen finanziell unterstützen.
- Polycom wird deshalb einen Verpflichtungskredit von 60 Millionen Franken erhalten.
Der Bund soll sein für den Fall eines Blackouts installiertes Sicherheitsfunksystem Polycom mit Batteriesystemen nachrüsten können. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) ist einverstanden mit dem Verpflichtungskredit in Höhe von 60 Millionen Franken. Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz der Behörden und Blaulichtorganisationen.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Mittel für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems bis 2035. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben.
Unterstützung von entscheidender Bedeutung
Angesichts des drohenden Strommangels sei es der SIK-N wichtig, den Betrieb von Polycom zu gewährleisten. Dies teilten die Parlamentsdienste am Dienstag mit. Die Kommunikation sei für die Behörden und Blaulichtorganisationen bei der Bewältigung von Krisensituationen von entscheidender Bedeutung.
Die vorberatende Kommission brachte an der Vorlage keine Änderungen an. Der Ständerat hiess den Verpflichtungskredit in der Frühjahrssession ohne Gegenstimme gut. Der Nationalrat befindet voraussichtlich in der Sommersession darüber.
Von den beantragten 60 Millionen Franken sollen gemäss der Botschaft des Bundesrats Gelder von 41,2 Millionen Franken freigegeben werden. Umgesetzt werden soll damit eine Lösung mit Lithium-Ionen-Batterien. Die restlichen 18,8 Millionen Franken sollen vom Bundesrat bei Mehrkosten insbesondere für Notstromaggregate freigegeben werden.
