Nach Abbruch der Verhandlungen mit EU bleibt Livia Leu optimistisch

Staatssekretärin Livia Leu hat sich am Dienstag trotz Verhandlungsabbruch beim institutionellen Rahmenabkommen mit der EU optimistisch geäussert. «Wir befinden uns nicht am Abgrund», sagte sie an einem Gespräch mit Journalisten in Bern. Jetzt mit gesenktem Kopf erneut mit der EU zu verhandeln, bringe nichts.

Vielmehr müssten nun für die Schweiz gute Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Leu. Denn die institutionelle Frage bleibe weiter auf dem Tisch. Es gebe kein Ablaufdatum. Sie müsse aber in einem globaleren Kontext betrachtet werden.

Zwar sei die EU die wichtigste Handelspartnerin der Schweiz. Doch die Interessen seien gegenseitig, sagte die Staatssekretärin weiter. Sie verwies dabei auf die rund eine Million EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in der Schweiz wohnen. Sowie die rund 300'000 Grenzgänger aus der EU.

Gespannt darf man daher auf den Herbst warten. Denn dann will die EU-Kommission vorschlagen, wie sie in der Beziehung zur Schweiz weiterfahren will. Die Schweiz sei nicht das grösste Problem der EU, sagte hierzu Leu. «Unsere Beziehungen funktionieren gut und reibungslos.»

Sowieso entschieden am Ende «nicht die EU-Kommission», sondern die EU-Mitgliedstaaten, betonte Leu weiter. Jeder Staat werde dann nach eigenen Interessen handeln - allen voran nach wirtschaftlichen. So hatte bereits Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am letzten EU-Gipfel bei den anderen EU-Chefs für gute Beziehungen zur Schweiz geworben.