Militärverband fordert «konsequenten Aufwuchs der Schweizer Armee»

Am Mittwoch hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schweizer Armee aufgrund der sicherheitspolitischen Lage den Höchstbestand zwischenzeitlich überschreiten darf. Die Landesregierung hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen an die Hand zu nehmen.

Die gegenwärtige Rechtslage legt den Sollbestand der Armee auf 100'000 und den Effektivbestand auf maximal 140'000 Militärdienstpflichtige fest. Bis Ende 2022 war es gesetzlich erlaubt, diese Zahl zu überschreiten – dies soll nun wieder möglich sein.

Der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die Reduktion des Effektivbestandes der Armee vorerst zu sistieren. Dies geht aus einer Medienmitteilung des Dachverbandes hervor, der 29 unterschiedliche militärische Verbände mit rund 100'000 Mitgliedern vereinigt.

In einem zweiten Schritt verlangt der VMG jedoch, dass die Landesregierung im Bereich der Personalbestände einen dringenden Kurswechsel vornimmt: hin zu einem konsequenten Aufwuchs der Schweizer Armee.

Zwar sei dieser Entscheid zu begrüssen, gleichzeitig gehe er für den VMG jedoch nicht weit genug. VMG-Präsident Stefan Holenstein betont: «Der Bundesrat sollte gerade im fundamental wichtigen Personalbereich keine Pflästerchen-Politik betreiben, sondern eine grundsätzliche Korrektur vornehmen.»

Der VMG fordert zwei grundsätzliche Anpassungen des Militärgesetzes und der Verordnung hinsichtlich der Armeeorganisation: Einerseits müsste ein Mindestbestand definiert werden, damit die Armee ihren Auftrag sicherstellen könne. Dieser läge, so die VMG-Medienmitteilung, bei 140'000 Militärdienstpflichtigen.

Andererseits müsste diese Bestandserhöhung «konsequent und adäquat» an den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit und die Erhöhung des Armeebudgets gekoppelt werden.

Der aktuelle Bestand der Kampftruppen-Elemente der Schweizer sei desolat: Dieser umfasse derzeit nur 21'000 Militärdienstpflichtige – eine Armee, die im Wankdorf-Stadion locker Platz fände.

Holenstein ist überzeugt: «Mit solch geringen Beständen lässt sich unser Land nur über wenige Wochen glaubwürdig verteidigen. Eine längere Durchhaltefähigkeit ist schlicht nicht gegeben!»