Am Mittwoch ist Bundesrätin Karin Keller-Sutter in Georgien zu Besuch. Thema ist eine Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft.
Karin Keller-Sutter
Bundesrätin Karin Keller-Sutter reist am Mittwoch nach Georgien. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Bundesrätin Karin Keller-Sutter besucht am Mittwoch in Georgien Amtskollege Rati Bregadse.
  • Geplant ist die Unterzeichnung einer Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft.
  • Danach stattet Keller-Sutter Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch ab.

Bundesrätin und Justizministerin Karin Keller-Sutter reist am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch nach Georgien. In der Hauptstadt Tiflis trifft sie ihren Amtskollegen Rati Bregadse. Traktandiert ist die Unterzeichnung einer Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft.

Der Abschluss der Partnerschaft soll einen Rahmen für alle Aspekte der Migrationszusammenarbeit mit Georgien bilden. Das teilte das Eidgenössische Departement Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) heute Dienstag mit.

Bei der Migration pflegen Georgien und die Schweiz seit langem Beziehungen. 2005 schlossen sie ein Rückübernahmeabkommen. 2014 folgte eines über Visaerleichterungen für Diplomatinnen und Diplomaten. 2019 unterzeichnete die Schweiz eine Absichtserklärung zur verstärkten gegenseitigen Zusammenarbeit bei der Migration.

Das Abkommen mit Tiflis bildet die siebente Migrationspartnerschaft der Schweiz. Mit Bosnien-Herzegowina und Serbien besteht seit 2009 eine Partnerschaft. Eine mit dem Kosovo datiert von 2010, Nigeria folgte 2011, Tunesien 2012 und Sri Lanka 2018. Die Partnerschaft mir Georgien ist gemäss dem EJPD die erste mit einer ehemaligen Sowjetrepublik.

Im Anschluss an ihr Treffen mit dem Amtskollegen stattet die EJPD-Vorsteherin Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch ab.

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