Maja Riniker besucht Schweizer Projekte in der Region Charkiw

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Ukraine,

Die Nationalratspräsidentin Maja Riniker hat Projekte in der ostukrainischen Region Charkiw besucht.

Maja Riniker FDP
Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP). - keystone

Nationalratspräsidentin Maja Riniker hat Schweizer Projekte in der ostukrainischen Region Charkiw besucht. Dabei traf sie lokale Behörden, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Beitrag der Parlamentsdienste hervorgeht.

«Diese Treffen sind für mich sehr wertvoll, um ein vertieftes Verständnis vom Beitrag der Schweiz sowie für die Lebensumstände vor Ort zu gewinnen», wurde Riniker zitiert. Die Schweiz unterstütze in der Region Charkiw unter anderem Projekte in den Bereichen humanitäre Hilfe, Minenräumung und Berufsbildung.

Bereits am Montag war die Aargauer FDP-Nationalrätin in Kyjiw mit dem Vorsitzenden des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, sowie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Selenskyj dankte der Schweiz für ihre Unterstützung und äusserte die Hoffnung, dass sich Bern auch an den Bemühungen zur Rückführung der nach Russland entführten ukrainischen Kinder anschliesst.

Schweizer Engagement im Ausland

Begleitet wird Riniker auf ihrer Reise vom Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Laurent Wehrli (FDP, VD).

In den Gesprächen mit Stefantschuk und weiteren Vertreterinnen und Vertretern des ukrainischen Parlaments wurde die Bereitschaft der Schweiz bekräftigt, sich für einen nachhaltigen und gerechten Frieden auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen einzusetzen und mit ihren Guten Diensten weiterhin zur Suche nach einer diplomatischen Lösung beizutragen.

Die Schweiz hat bis Ende Mai 2025 insgesamt 5,16 Milliarden Franken für die Unterstützung von vom Krieg betroffenen Menschen in der Ukraine und in der Schweiz bereitgestellt. Von 2025 bis 2036 sind weitere fünf Milliarden Franken vorgesehen.

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Kommentare

User #3147 (nicht angemeldet)

Riniker verschenkt meine Steuergeld an einen Kriegstreiber. Wieso gibt es dafür keine Abstimmung? Die AHV Finanzierung ist nicht geklärt, mal schnell 5 Milliärdchen verschenken um ein paar Likes zu bekommen sind ok.

User #1360 (nicht angemeldet)

Gibt leider nur ein Mittel dagegen. Bei den nächsten nicht einfach nur eine Liste einwerfen, sondern auch mal schauen wer da drauf steht.

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