Lohnschutz: Johann Schneider-Ammann ist optimistisch
Und sie reden doch: Bundesrat Schneider-Ammann lässt durchblicken, dass er trotz Gesprächsboykott mit den Gewerkschaften im Gespräch ist.
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Das Wichtigste in Kürze
- «In den nächsten Tagen» sollen Lohnschutz-Gespräche mit den Gewerkschaften stattfinden.
- Die Gewerkschaften hatten zuvor die Verhandlungen boykottiert.
- Ohne Gespräche ist das Rahmenabkommen mit der EU in Gefahr.
Niemand mag mehr wetten auf den schnellen Abschluss eines Rahmenabkommens mit der EU. Die Gewerkschaften haben die Schweiz-internen Gespräche abgebrochen – und ohne sie als Partner lässt sich schwerlich eine Verhandlungsposition festlegen. Die Bundesratsparteien wollen gar die Verhandlungen mit der EU unterbrechen. Nur einer strotzt vor Zuversicht: Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Krach? «Jaaaaa wissen Sie…»
Offenbar ist – zumindest gemäss Schneider-Ammann – weit weniger Geschirr zerschlagen als es nach aussen den Anschein macht. «Wissen Sie, ich kenne Paul Rechsteiner seit über 30 Jahren», sagt Schneider-Ammann über den Gewerkschaftsboss. Schon damals sei man aneinandergeraten.
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Man habe viel gestritten, aber auch gelernt, einander zu respektieren. «Auf dieser Grundlage muss das auch in den nächsten Tagen möglich sein.» Nur in die Karten blicken lässt sich der Ex-Unternehmer nicht: Wie, wo und wann solche Gespräche stattfinden, will er zum jetzigen Zeitpunkt nicht verraten. Aber dass es sie gibt, dementiert er nicht.
«Es braucht ein Angebot an die EU»
Die flankierenden Massnahmen seien zu wichtig: «Es geht um sehr viel.» Man müsse mit der EU den Rank finden, angesichts der Bedeutung des europäischen Marktes. Deshalb brauche es ein Angebot der Schweiz. Diesbezüglich hat Schneider-Ammann aber offenbar noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten: Die Gewerkschaften gehen nach wie vor davon aus, dass er die Schweizer Löhne opfern will.
Das sei falsch, sag er zu Nau: «Niemand verlangt, dass das Schutzniveau gesenkt wird. Das ist keine Diskussion und war nie eine.» Und er bringt einmal mehr ein Argument ins Spiel, welches die Gewerkschaften bislang nicht überzeugt hat: Die technischen Hilfsmittel, mit denen sich die berüchtigte 8-Tage-Regel verkürzen liesse. Das ist alter Wein in alten Schläuchen, aber immerhin: Man redet miteinander.
