BAG will Quarantäne-Regeln schärfer kontrollieren

An der heutigen Sitzung informierten Fachleute der Bundesämter über die aktuelle Corona-Situation. Hier die Übersicht der wichtigsten Punkte.

- Die Fallzahlen und die Positivitätsrate der Tests sind in den vergangenen Wochen gestiegen – und zwar von 0,4 auf 1,1 Prozent. Stefan Kuster, vom Bundesamt für Gesundheit (BAG), rechnet aber mit einer baldigen Stabilisierung der Zahlen.

- Stand heute haben eine Million Schweizerinnen und Schweizer die Corona-App installiert. Mehr als 60 Alarme wurden bereits verschickt.

- Arbeitgeber müssen auch während der Quarantäne den Lohn zahlen. Ein Reiseverbot ins Ausland darf nicht verhängt werden. Nach wie vor besteht bei Auslandsreisen aber ein erhöhtes Ansteckungsrisiko.

- Viele Branchen kehren wieder in den Normalbetrieb zurück. Das zeigt sich auch in den Arbeitslosenzahlen. Aber: Es ist davon auszugehen, dass die Arbeitslosenzahl im zweiten Halbjahr steigt.

15.06: Viren mutieren. Wie sieht es beim Covid-19 aus? «Aus meiner Sicht gibt es aktuell keine Hinweise, dass sich das Virus mutiert», so BAG-Kuster. Aber ja: Viren mutieren. Wie sich dies bei Corona entwickeln wird, sei völlig unklar.

15.03: Aktuell werden die Fallzahlen nicht auf die Kantone heruntergebrochen. Nur der Kanton Bern macht dies eigenständig. Wann gibt es dies auch auf nationaler Ebene? Das sei eine Frage des Datenschutzes, so Kuster. Gerade bei kleineren Gemeinden sei dies problematisch. Einzig eine Aufteilung in Cluster-Regionen sei sinnvoll.

Kantonsärztin Linda Nartey erklärt auch: der Kanton Bern komme mit der Veröffentlichung einem grossen Wunsch nach.

14.57: Nochmals eine Frage an die Berner Kantonsärztin: Musste die Polizei wegen Quarantäne-Verweigerern bereits alarmiert werden? «Nein», sagt Nartey. In punkto Kontrolle bestätigt Nartey, dass diese nicht zu 100 Prozent möglich sei.

14.54: Wie sieht die aktuelle Lage bezüglich eines Impfstoffes aus? Kuster weiss nichts Neues, aber weltweit werde nach wie vor geforscht. Aktuell gäbe es Impfstoffe, die in der ersten oder zweiten Testphase sind.

14.46: Haben die Kantone genügend Ressourcen, um das Contact Tracing umzusetzen? Aktuell ja, so Nartey. Falls dies mal nicht mehr der Fall sein sollte, stehe noch keine Lösung zur Verfügung. Kuster vom BAG erklärt aber: Der Bund überlege durchaus bei Engpässen die Kantone zu unterstützen.

14.37: Wie wird die Isolation überprüft? Wie die Berner Kantonsärztin Linda Nartey erklärt, kontrolliere man die Personen telefonisch – meistens alle zwei Tage. Bei Problemen könnten die Kantone mit der Polizei schauen.

14.34: Was muss passieren, dass die Maskenpflicht aufgehoben wird? Kuster erklärt: Die Empfehlung habe es schon immer gegeben, aber die Leute hätten sich einfach nicht daran gehalten.

Aufgrund der steigenden Fallzahlen habe man sich letztlich dazu entschlossen, eine Pflicht einzuführen. Eine erste Bilanz zeigt: «Die Akzeptanz ist gross.»

14.27: Noch ist die Covid-App wenig verbreitet. Ist das enttäuschend? «Eine Million ist gut, aber wir können das besser», relativiert Kuster. Die Werbekampagne werde aber verschärft.

Kuster appelliert auch an die Bevölkerung. Jeder Nutzer täte etwas Positives. Sorgen zum Datenschutz müssten sich Herr und Frau Schweizer nicht machen.

14.24: Ein Journalist fragt: «Ist die Länderliste überhaupt umsetzbar?» Es sei wichtig ein Signal zu setzen, so Kuster. Sicherlich sei aktuell alles noch nicht perfekt, aber man bessere nach.

«Flächendeckende Kontrollen an den Landesgrenzen wird es nicht geben», erklärt Kuster. Aber: Man werde Stichproben durchführen.

14.19: Oliver Schärli vom Staatsekretariat für Wirtschaft (SECO) kommt auf die aktuellen Arbeitslosenzahlen zu sprechen. «Der Trend der allmählichen Erholung setzt sich fort.» Hauptgrund: Die Lockerungsmassnahmen. So könnten immer mehr Branchen in den Normalbetrieb zurückkehren. Aber auch die wirtschaftliche Unterstützung des Staates hätte einen positiven Einfluss.

Die März-Abrechnung für die Kurzarbeit sei da, so Schärli. Dort hätte man weniger Arbeitnehmer auf Kurzarbeit entschädigt. Er spricht von «nur» 880'000 Arbeitenden. Das mache etwa eine Milliarde Franken aus.

Zuletzt erklärt Schärli auch: «Es ist davon auszugehen, dass die Arbeitslosenzahl im zweiten Halbjahr steigt.»

14.13: Nun beantwortet Michael Schöll vom Bundesamt für Justiz die wichtigsten Fragen. Gerade im Bereich zum Arbeitsrecht seien in den letzten Wochen viele Unklarheiten aufgetaucht, so Schöll.

Gibt es Lohnfortzahlung bei Quarantäne? Wenn Arbeitnehmende krank sind, werde der Lohn weiter bezahlt. Auch bei Leuten, die wegen der Quarantäne im Homeoffice arbeiten müssen, muss der Lohn weiter bezahlt werden.

Darf das Unternehmen mir verbieten, in ein Land zu fliegen? Nein, Reisen sei Privatsache. Schöll weist aber auf das hohe Risiko von Auslandsreisen hin. Aktuell sollten diese weitestgehend vermieden werden.

14.10: Die Berner Kantonsärztin Linda Nartey übernimmt das Wort. Sie spricht über das Contact Tracing im Kanton Bern. Ihr Fazit: weitgehend positiv. Teilweise würden aber die Meldefristen missachtet werden, bei anderen Fällen habe man die Telefonnummer der Kontaktpersonen nicht. «Das gilt es zu verbessern», so Nartey.

Der Aufwand des Contact Tracing sei in den letzten Tagen gestiegen. Der Grund: Viele Leute kommen aus dem Ausland zurück und Ausnahmegesuche der Quarantäneregeln müssen bearbeitet werden.

14.08: «Seit Anfang Woche haben wir eine Maskenpflicht», so Kuster. Nur wenige Menschen würden sich nicht an diese Massnahme halten. Das sei erfreulich.

14.05: Wo sind die Fälle? Gemäss Kuster gibt es im Kanton Zürich, Waadt, Bern und St.Gallen die meisten Corona-Infizierten. Die Ansteckung erfolgt meist bei Beerdigungen und im Arbeitskontext, in der Regel kann man das auf Personenansammlungen zurückführen.

Nach wie vor gibt es aber auch Fälle aus dem Ausland. Gemäss Kuster machen diese etwa einen Viertel aus.

Kuster verrät auch: Schon mehr als 60 Corona-Alarme wurden via Covid-App verschickt.

14.01: Der neue «Mr. Corona» Stefan Kuster eröffnet die Pressekonferenz. Er kommt gleich auf die aktuellen Fallzahlen zu sprechen. Gestern waren es 129 Fälle, heute noch 88.

Im Vergleich zu den vergangenen Wochen sind die Fallzahlen und die Positivitätsrate der Tests gestiegen. Konkret: von 0,4 auf 1,1 Prozent. Man habe aber die Hoffnung, dass sich die Situation jetzt stabilisiere.

Sommerpause für den Bundesrat, aber die Corona-Krise geht pausenlos weiter. Unter anderem mit der verordneten Maskenpflicht im ÖV. Statt der Landesregierung nehmen heute einmal mehr die Fachleute der Bundesämter Stellung. Ebenfalls an der Medienkonferenz anwesend ist die Berner Kantonsärztin.

Folgende Personen geben Auskunft:
• Stefan Kuster, Leiter Übertragbare Krankheiten BAG
• Linda Nartey, Kantonsärztin Bern
• Michael Schöll, Vizedirektor Bundesamt für Justiz
• Oliver Schärli, Leiter Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung SECO

Der Fokus liegt in dieser Woche auf den Fallzahlen, die zunächst leicht angestiegen, dann mehr oder weniger stabil geblieben sind. Der neue «Mr. Corona» Stefan Kuster wird aber sicher auch Auskunft geben müssen zur Umsetzung der Maskenpflicht.

Fragen aufwerfen dürfte auch die wohl hohe Dunkelziffer bei den positiven Fällen, die Taskforce-Chef Matthias Egger vermutet. Er schliesst dies unter anderem aufgrund der Tests bei symptomlosen Rekruten.

Nachholbedarf besteht offenbar auch bei der Information über die SwissCovid-App. Gemäss einer Umfrage wollen eine Mehrheit der Bevölkerung diese nicht installieren. Als Grund werden Datenschutz-Bedenken angegeben.

Good News gibt es dagegen von der Wirtschafts-Front: Die Arbeitslosenzahlen sind bereits wieder gesunken. SECO-Mann Schärli wird dazu und zu den tiefer als erwartet ausgefallenen Kosten der Kurzarbeit wohl noch Stellung nehmen.