Kultur und Sport: Ständeratskommission fordert Lockerungskriterien
Der Bundesrat soll konkrete Kriterien für den Lockdown-Ausstieg bei Kultur und Sport festlegen. Das verlangt die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Zudem ersucht sie die Kommission für Wirtschaft und Abgaben ihres Rats dazu auf, die Obergrenze für Beiträge an Kultur und Kulturschaffende zu streichen.
Das Wichtigste in Kürze
- Den Mitbericht zugunsten der Aufhebung der Maximalbeitäge an Kulturunternehmen, -verbände und -schaffende verabschiedete die Kommission mit 12 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Der Bundesrat soll konkrete Kriterien für den Lockdown-Ausstieg bei Kultur und Sport festlegen. Das verlangt die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Zudem ersucht sie die Kommission für Wirtschaft und Abgaben ihres Rats dazu auf, die Obergrenze für Beiträge an Kultur und Kulturschaffende zu streichen.
Den Mitbericht zugunsten der Aufhebung der Maximalbeitäge an Kulturunternehmen, -verbände und -schaffende verabschiedete die Kommission mit 12 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. So vergrössert sich gemäss der Mitteilung der Spielraum, sollten Nachtragskredite nötig werden.
Mit sechs zu sechs Stimmen und Stichentscheid des Präsidenten Hannes Germann (SVP/SH) beantragt die Kommission den Verzicht auf eine Einschränkung bei den A-fonds-perdu-Beiträgen an professionelle oder halbprofessionelle Sportklubs.
Einstimmig verabschiedete die WBK ein Schreiben an den Bundesrat, in dem sie eine raschere und einfachere Vergabe der Covid-19-Hilfsgelder an die Kulturschaffenden verlangt.
Zudem soll die Landesregierung eine klare Strategie zur Lockerung der Coronavirus-Massnahmen für die Kultur vorlegen. So könne sich der Bereich wieder organisieren und neue Veranstaltungen planen. Für den Sport soll der Bundesrat aufgrund klarer Schutzmassnahmen den in Aussicht gestellten Lockerungsplan rasch konkretisieren, damit Wettkämpfe wieder vor Publikum stattfinden können.
Im weiteren lehnt die WBK-S eine Motion für die Rückgabe von in der Kolonialzeit angeschafften Kulturgütern ab. Sie hörte dazu Experten an. Die Herkunftsforschung sei wichtig, einen unmittelbaren Handlungsbedarf gebe es allerdings nicht. Für die Forschung seien in der Kulturbotschaft die nötigen Mittel vorgesehen.
Die Beratung des Filmgesetzes unterbrach die WBK-S im Hinblick auf die Wirkung der Verpflichtung von Unternehmen zur Unterstützung des unabhängigen Filmschaffens. In einer Aussprache nahm sie mit Befriedigung Kenntnis von den Bemühungen zur möglichst schnellen Arbeitsplatz-Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen.
