Keller-Sutter vertritt Bundesrat gegenüber der PUK
Finanzministerin Karin Keller-Sutter präsentiert den Bundesrat in der Credit-Suisse-Untersuchung gegenüber der Parlamentarischen Untersuchungskommission.
Das Wichtigste in Kürze
- Karin Keller-Sutter vertritt den Bundesrat in der PUK zur Credit-Suisse-Notüberenahme.
- Die Finanzministerin hat Niklaus Oberholzer als Verbindungsperson des Bundesrates ernannt.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter wird den Bundesrat gegenüber der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Aufarbeitung der Credit-Suisse-Notübernahme vertreten. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom Freitag beschlossen. Wie bei den früheren PUK werde damit die Vorsteherin des für das zu untersuchende Dossier zuständigen Departements den Bundesrat vertreten. Das teilte die Bundeskanzlei mit.
Gestützt auf das Parlamentsgesetz hat Keller-Sutter in ihrer Funktion als Vertreterin des Bundesrates alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer als Verbindungsperson zur Wahrnehmung der Rechte des Bundesrates im Verfahren der PUK bestimmt. Das heisst es in der Mitteilung weiter.
PUK ist das stärkste Instrument
Vor ein paar Tagen beschlossen National- und Ständerat, die Notübernahme der Grossbank Credit Suisse durch ihre Konkurrentin UBS durch die fünfte PUK der Schweizer Geschichte aufarbeiten zu lassen. Eine PUK ist das stärkste Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht.
Wie seit Mittwoch klar ist, präsidiert die Freiburger Mitte-Ständerätin Isabelle Chassot das vierzehnköpfige Gremium.
