«Diskretere Rolle»: Ignazio Cassis reist an ukrainische Grenze

Der grösste Teil des Morgens im Nationalratssaal in Bern wurde dem Ukraine-Krieg gewidmet. Die Fraktionen und betroffene Bundesratsmitglieder konnten sich äussern, Fragen beantworten und Forderungen stellen.

Bundespräsident Ignazio Cassis war auch anwesend. Der Aussenminister hat schon viel über den Krieg gesagt. Er wird aber von der Neutralität etwas eingeengt. Die Schweiz unterstützt zwar die Ukraine, muss sich jedoch vorsichtig äussern und noch vorsichtiger agieren.

Der Frage, ob er auch nach Kiew reisen würde, wie es die Staatschefs von Polen, Slowenien und Tschechien gemacht haben, verneint Cassis. «Die Schweiz ist aufgrund ihrer Neutralität prädestiniert, eine diskretere Rolle zu spielen», so der Bundespräsident. Diese will er nächste Woche mit einer Reise nach Polen und Moldawien, an der Grenze zur Ukraine, wahrnehmen, wie das EDA bestätigt.

Aber solche diplomatischen Besuche seien natürlich symbolträchtig: «Kriege werden auch mit Symbolen gewonnen und verloren. Ich reihe diese Bemühung dieser Staaten als Versuch, in die Symbolik hineinzukommen, ein.» So wollten diese Länder sowohl Russland, als auch der Ukraine, «ganz klare Signale» senden.

Für die Schweiz und für Europa sei der Krieg eine ungewohnte Sache: «Demzufolge entdecken wir ‹en cours de route› neue Ereignisse und neue Verhandlungsweisen.» Cassis beobachte auch, dass sich viele Länder als Verhandlungsplattformen für die Kriegsparteien positionierten.

«Wir begrüssen es explizit», so der Tessiner. «Jede Bemühung, die zum Waffenstillstand oder zu humanitären Korridoren führen kann, ist willkommen.» Die Schweiz stehe zur Verfügung, falls erwünscht.