Historiker Altermatt plädiert für neuartige Zauberformel

Wenn Ignazio Cassis als Bundesrat zurücktritt, soll der Sitz an die Mitte gehen. Historiker Urs Altermatt schlägt eine solche Rotationsformel neu vor.

ignazio cassis ukraine konflikt — Aussenminister und Bundespräsident Ignazio Cassis eröffnet die Schweizer Botschaft in Kiew wieder. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Historiker Altermatt plädiert für eine neue Rotationsformel bei den Bundesratssitzen.
FDP und Mitte sollen sich drei Sitze aufteilen und abwechselnd zwei Bundesräte stellen.
So würde gemäss ihm das politische Zentrum gestärkt.

In der Diskussion um die künftige Verteilung der Bundesratssitze schlägt der Historiker Urs Altermatt eine Rotationsformel vor. Dabei würden sich FDP und Mitte-Partei drei Sitze aufteilen – und abwechselnd zwei Bundesratsmitglieder stellen. Auf diese Weise würde aus der Sicht von Altermatt das politische Zentrum gestärkt.

«Tritt das nächste FDP-Bundesratsmitglied zurück, geht der Sitz an die Mitte. Tritt später ein Mitte-Bundesratsmitglied zurück, geht der Sitz an die FDP», beschrieb Altermatt den Vorschlag im Interview mit den Zeitungen von CH Media.

Braucht es eine neue Zauberformel bei der Verteilung der Bundesratssitze?

Zunächst müsse sich die FDP allerdings überlegen, ob sie zur Juniorpartnerin der SVP werden wolle oder sich zwischen Mitte und rechtem Pol positioniere, so der Historiker.

Hintergrund ist, dass Mitte-Partei und FDP bei den Nationalratswahlen im Oktober fast gleichauf lagen, was den Wähleranteil angeht – und dass die Mitte insgesamt mehr Sitze in der Bundesversammlung, aber nur ein Bundesratsmitglied stellt.

Mitte greift Sitz von Cassis nicht an

Mitte-Präsident Gerhard Pfister und Mitte-Fraktionschef Philipp Bregy hatten am Freitag an einer Medienkonferenz bekräftigt, man werde bei den Bundesratswahlen im Dezember den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis nicht angreifen. Mittelfristig strebe seine Partei aber einen zweiten Sitz in der Landesregierung an.

«Damit verpasst er das Momentum des Erfolgs von 2023», sagte Altermatt zur Strategie Pfisters. Trete bis 2027 kein FDP-Bundesratsmitglied zurück, sei die Chance gross, dass der zweite Sitz der Freisinnigen an die Grünen gehe.

Urs Altermatt war bis zu seiner Emeritierung 2010 Professor für Zeitgeschichte an der Universität Freiburg. Zu den Schwerpunkten seiner Forschung gehört die Geschichte des politischen Systems der Schweiz und der Parteien des Landes.