Der Bund ist immer noch auf der Suche nach neuen Kampfjets für die Armee. Eine Allianz aus GSoA, Grünen und SP will den Kauf von US-Flugzeugen verhindern.
GSoA SP Grüne volksinitiative
Eine Allianz aus SP. Grüne und GSoA will den Kauf von US-Kampfjets durch den Bund verhindern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz soll neue Kampfjets kaufen und hat die Wahl zwischen vier Modellen.
  • Zwei davon stammen aus US-amerikanischer Produktion.
  • Eine linke Allianz will nun den Kauf dieser Jets verhindern – mit einer Volksinitiative.

Lockheed Martin und Boeing sind zwei der grössten Flugzeughersteller der Welt. Zwei Kampfjets aus ihren Werkstätten kämen für die Schweizer Armee infrage: Der F-35 (Lokcheed Martin) und den F/A-18 Super Hornet (Boeing).

Boeing Super Hornet Luftwaffe
Ein Boeing F/A-18 Super Hornet Kampfjet nach der Landung während eines Test- und Evaluierungstages auf dem Luftwaffenstützpunkt der Schweizer Armee in Payerne, Schweiz, am Dienstag, 30. April 2019. - Keystone

Eine Allianz aus SP, Grünen und GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) will aber den Kauf von US-Jets verhindern. In einer Mitteilung schreibt die Allianz, heute Morgen zwei Initiativ-Texte bei der Bundeskanzlei eingereicht zu haben. Sollte sich der Bundesrat für einen US-amerikanischen Jet entscheiden, würde eine Volksinitiative gegen die Beschaffung lanciert.

Zusammen mit einer Allianz aus Grünen und GSoA stünde die SP mit einer Gegen-Initiative bereit, würde sich das VBS für einen neuen, amerikanischen Kampfjet entscheiden. - Nau.ch

SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer begründet gegenüber Nau.ch die Aktion. Man wolle dem VBS ein Signal senden, «ein bisschen bescheidener an die Sache herangeht».

SP, Grüne und GSoA bekämpfen US-Jets

Laut GSoA-Sekretär Jonas Kampus gibt es dafür gute Gründe: «Die US-Kampfjets stiessen schon im Abstimmungskampf wie auch in der Nachwahlbefragung bei der Stimmbevölkerung auf grosse Ablehnung.»

Kampfjets Priska Seiler Graf
Priska Seiler Graf (SP/ZH) bekämpfte die Beschaffung von neuen Kampfjets während der Abstimmung im September. - Keystone

Auch sicherheitstechnischen Gründen haben die drei Partner Bedenken bei den Kampfjets. SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf (ZH) warnt, die Datenhoheit und Datensicherheit könne nicht gewährleistet werden: «Bei den US-Kampfjets fliegt das Pentagon jederzeit mit.»

Die Allianz verweist auch auf das extrem knappe Abstimmungsresultat im September 2020. Nur durch ein «Zufallsmehr» seien die Kampfjets angenommen worden, argumentieren sie. Deswegen müsse auch beim Typenentscheid die Stimmbevölkerung das letzte Wort haben.

Mehr zum Thema:

Priska Seiler Graf Schweizer Armee Mattea Meyer Bundesrat Boeing VBS GSoA SP Grüne