Frank-Walter Steinmeier bewundert die direkte Demokratie der Schweiz
Der Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ging heute zu Ende. Zusammen mit Bundespräsident Alain Berset flog er über den Aletschgletscher, besuchte die St. Nikolaus-Kathedrale und das Grab von Thomas Mann.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beendet seinen Schweiz-Besuch.
- Am Donnerstag besuchte er die Uni Fribourg, die Kathedrale Sankt Nikolaus und den Aletschgletscher.
- Die direkte Demokratie wie in der Schweiz hält er für nicht geeignet für Deutschland.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz abgeschlossen. Bei einer Diskussion an der Universität Freiburg sprach er über Herausforderungen und Perspektiven der Demokratie im 21. Jahrhundert.
In der Schweiz und in Deutschland gebe es eine «unterschiedliche politische DNA», sagte Steinmeier am Podium, an welchem auch sein Schweizer Amtskollege Alain Berset teilnahm. Das Schweizer Modell von Volksabstimmungen halte er daher so nicht für exportierbar.
Keine direkte Demokratie in Deutschland
Steinmeier sprach sich denn auch gegen mehr direkte Demokratie in Deutschland auf Bundesebene aus. Auf kommunaler Ebene sei dagegen mehr Beteiligung sinnvoll und notwendig.
Auch weil die demokratischen Institutionen derzeit von einigen in Zweifel gezogen würden, wäre deren Rückzug ein falsches Signal, so Steinmeier. Dennoch sehe er das Schweizer Modell «mit einiger Bewunderung und Riesen-Respekt.»
Warnung vor Populismus
Steinmeier warnte zudem vor Populismus und autoritärer Führung im Zeitalter der Digitalisierung. Er plädierte für einen «positiven Entwurf der Digitalisierung». Werkzeuge der digitalen Kommunikation müssten für eine klare Entscheidung zwischen Fakten und Meinung eingesetzt werden.
Innovationsquartier besucht
Nach dem Podium besuchten sie das preisgekrönte, an Schweizer Hochschulen entwickelte Solarhaus «NeighbourHub» im Innovationsquartier Bluefactory, wo die Delegationen von Energieministerin Doris Leuthard begrüsst wurden. Ausserdem besichtigten Berset und Steinmeier in Freiburg die St. Nikolaus-Kathedrale.
Vor seiner Rückkehr nach Berlin informierte sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über dem Aletschgletscher über die Folgen des Klimawandels. Danach besuchte er das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich.
Auf Twitter wünscht Bundespräsident Alain Berset Frank-Walter Steinmeier eine gute Rückreise.
Bon retour au président #Steinmeier et merci pour ces deux journées mémorables. De belles images, certes, mais surtout de riches échanges 🇩🇪🇨🇭#Staatsbesuch https://t.co/5CTCulhdEz
— Alain Berset (@alain_berset) April 26, 2018
