Flächendeckend schnelles Internet: Rösti stellt Gesetz vor
Mindestens 1 Gigabitpro Sekunde schnell soll ein Download in Zukunft sein. Profitieren würde vom Förderprogramm vor allem der ländliche Raum.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will schnelles Internet für alle mit 730 Millionen Franken fördern.
- Dies soll dort zum Zuge kommen, wo sich ein Ausbau wirtschaftlich nicht lohnt.
- Die Schweiz drohe sonst von der EU weiter abgehängt zu werden.
In der ganzen Schweiz sollen Wohn- und Geschäftsgebäude über einen schnellen Internet-Anschluss verfügen: Downloads sollen mit mindestens 1 Gbit/s möglich sein. Damit will der Bundesrat insbesondere die Versorgung in dünn besiedelten Gebieten verbessern. Bundesrat Albert Rösti stellt den Gesetzesvorschlag zuhanden des Parlaments vor.
Glasfaser für alle
Der Ausbau mit Glasfaseranschlüssen soll dort gefördert werden, wo dieser nicht so oder so durch den Markt erfolgt. Dies dürfte insbesondere in Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte der Fall sein. Diese würden immer mehr gegenüber den städtischen Regionen ins Hintertreffen geraten.
Hinzu kommt, dass die heute noch genutzten (alten) Kupferleitungen in den 2030er-Jahren schrittweise ausser Betrieb genommen werden. Werden sie nicht durch Glasfaserkabel ersetzt, weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt, könnten Versorgungslücken entstehen: Bis zu zehn Prozent der Haushalte und Geschäfte wären dann an gar kein Breitbandnetz mehr angeschlossen.
Falls eine Glasfaserverbindung mit sehr hohen Kosten verbunden wäre, etwa im Gebirge, soll die Erschliessung mit Funkverbindungen unterstützt werden.
730 Millionen Franken – aber nicht aus der Bundessteuer
Der Bundesrat schlägt vor, das Programm über acht Jahre laufen zu lassen. Sollten bis dann die Gelder nicht ausgeschöpft worden sein, kann der Bundesrat das Programm einmalig um drei Jahre verlängern.
Dafür sieht er Fördermittel von 730 Millionen Franken vor. Dem Parlament beantragt er aber nur einen Verpflichtungskredit von 365 Millionen Franken: Die Projekte sollen jeweils zur Hälfte vom betroffenen Kanton finanziert werden.
Das Geld des Bundesanteils soll aus den Einnahmen von Gebühren für künftige Mobilfunkkonzessionen finanziert werden. Sollten diese Einnahmen höher ausfallen, fliessen diese in die Bundeskasse.
EU hängt die Schweiz ab
Der Bundesrat ist überzeugt: Randregionen könnten von guten Internetanbindungen besonders stark profitieren. Dabei denkt die Landesregierung weniger an hochaufgelöste Netflix-Streams oder Mulitplayer-Games. Sondern, dass mit einer leistungsfähigen Infrastruktur dem Bevölkerungs- und Arbeitsplatzschwund entgegengewirkt werden kann.
Der ländliche Raum würde so attraktiver, aber auch die Schweiz als Ganzes. Denn im Vergleich zur EU drohe die Schweiz sonst weiter zurückzufallen: Die EU habe eine Glasfaser-Abdeckung von 69, die Schweiz nur von 50 Prozent, heisst es in der Botschaft zum Gesetz. «Die Schweiz liegt im europäischen Vergleich in den hinteren Rängen», gesteht Bundesrat Albert Rösti ein.
