Finanzdelegation schiesst Geld für nationale Impfoffensive vor
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat für die Finanzierung der nationalen Impfoffensive gegen Covid-19 50 Millionen Franken freigegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Findel gibt für die nationale Impfoffensive 50 Millionen Franken frei.
- Maximal stehen dem Bundesrat 96,2 Millionen Franken zur Verfügung.
- In der Wintersession wird nachträglich über die Genehmigung der Vergabe abgestimmt.
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) gibt fünfzig Millionen Franken zur Finanzierung der nationalen Impfoffensive gegen Covid-19 frei. Das Geld dient quasi als Vorschuss. Insgesamt stellt der Bund maximal 96,2 Millionen Franken zur Verfügung. Mit dem Vorschuss kann der Bund ab sofort Verträge mit den Kantonen abschliessen, um die Impfkampagne voranzubringen.
Angedacht sind eine nationale Impfwoche vom 8. bis zum 14. November, zusätzliche mobile Beratungs- und Impfstellen sowie der Einsatz von Beraterinnen und Beratern in den Kantonen. Die Kantone sind frei, wie sie die Impfoffensive auf ihrem Gebiet umsetzen.
Dringliches Anliegen
Die Findel anerkenne die Dringlichkeit des Anliegens, teilten die Parlamentsdienste am Donnerstag mit. Zudem beurteile die Kommission die Impfoffensive grundsätzlich als dazu geeignet, die Rückkehr zu einer Normalisierung zu beschleunigen. Sie habe zur Kenntnis genommen, dass sich der Bundesrat noch im Oktober mit den weiteren Normalisierungsschritten befassen wolle. Darüber entscheiden will der Bundesrat jedoch frühestens Mitte November, wie er am Mittwoch festhielt.
Der Vorschuss von fünfzig Millionen Franken wird dem Parlament in der Wintersession zur nachträglichen Genehmigung unterbreitet.
