Eidgenössische Räte wollen elektronische Einwegzigaretten verbieten
Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einem Verbot von elektronischen Einwegzigaretten zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Auch der Ständerat stimmt für ein Verbot von Wegwerf-Vapes.
- Der Nationalrat hat die entsprechende Motion bereits im Juni 2024 angenommen.
- Der Import von elektronischen Einwegzigaretten steigt jährlich um 30 Prozent.
Die eidgenössischen Räte wollen elektronische Einwegzigaretten verbieten. Der Ständerat hat am Mittwoch für ein Verbot von sogenannten «Puff Bars» gestimmt. Er folgte damit dem Nationalrat. Aufladbare E-Zigaretten sollen vom Verbot ausgenommen sein.
Der Nationalrat hatte die entsprechende Motion von Christophe Clivaz (Grüne/VS) bereits im Juni 2024 mit deutlichem Mehr angenommen. Am Mittwoch folgte ihm der Ständerat – mit 19 zu 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen.
«Puffs» mit hohem Suchtpotenzial
Die Mehrheit der zuständigen Kommission zeigte sich besorgt über diese Produkte. Diese sprächen mit relativ niedrigen Preisen sowie attraktiven Geschmacksrichtungen und Designs vor allem Jugendliche an und setzten sie einem hohen Suchtpotenzial aus, hiess es zur Begründung.
Auch störte sich die Ständeratskommission am Wegwerfcharakter dieser Produkte. In neun von zehn Fällen würden die «Puffs» nicht sachgerecht entsorgt, sagte etwa Flavia Wasserfallen (SP/BE) in der Ratsdebatte. Zudem hätten Lehrpersonen berichtet, dass es bereits 12-jährige Schüler nur schwer bis zur Pause aushielten, ohne an den elektronischen Einwegzigaretten zu ziehen.
Bundesrat beantragte ein Nein
«Puff Bars» würden immer beliebter, hatte Motionär Clivaz bereits vor dem Nationalratsentscheid gesagt. 2022 seien bereits zehn Millionen Stück importiert worden. Jährlich würden fast 30 Prozent mehr eingeführt. Seit 2020 sind die buntfarbenen Vapes auf dem Schweizer Markt erhältlich.
Der Bundesrat beantragte ein Nein zur Motion. Nun muss er eine Gesetzesänderung ausarbeiten.
