Doris Leuthard erstattet Mehrwertsteuer auf Billag zurück

Zu Unrecht hat die Bevölkerung über Jahre eine Mehrwertsteuer auf die Billag-Gebühr bezahlt. Nun gibts von Doris Leuthard für alle Haushalte Geld zurück.

Das Wichtigste in Kürze

Zu Unrecht wurde auf die Billag-Gebühren die Mehrwertsteuer erhoben.
Der Bund will der Bevölkerung nun 50 Franken von der nächsten TV-Rechnung abziehen.

Rund 450 Franken haben die allermeisten Haushalte in den letzten Jahren via Billag-Gebühr für den Konsum der SRG-Programme bezahlt. Ein Teil davon war Mehrwertsteuer. Nur: Diese wurde über Jahre zu Unrecht erhoben, entschied das Bundesgericht 2015.

In vier Musterfällen haben die Richter in Lausanne die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für die Jahre von 2010 bis 2015 angeordnet. Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der abtretenden Bundesrätin Doris Leuthard hat jetzt entschieden, wie das geschehen soll.

50 Franken von Serafe-Rechnung abgezogen

Entschädigt werden sollen – wohl der Einfachheit halber – alle 3,7 Millionen Haushalte. Konkret möchte Leuthard gemäss erster grober Schätzung rund 50 Franken von der Serafe-Rechnung abziehen. Serafe ist die Nachfolgefirma der Billag.

Billag Gebühr — Die zu Unrecht erhobene Billag-Steuer zum Ärgernis der Schweizer. (Symbolbild) - Keystone

Damit die Rückerstattung möglich wird, erarbeitet das UVEK nun eine gesetzliche Grundlage. Das letzte Wort soll das Parlament haben. Das dürfte jedoch eine Formsache sein.

Begrüsst wird der Entscheid vom schweizerischen Konsumentenschutz. In einer ersten Stellungnahme rechnet die Organisation gar mit einer Gutschrift von bis zu 70 Franken für alle Haushalte.