Claude Longchamp: Konfliktlösung als Stärke der Demokratie

«Der Krieg ist die blosse Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln», lehrte der preussische Generalmajor Carl von Clausewitz. Erlebt hatte er die Kriege Napoleons an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert.

Auch die Schweiz durchlitt vor der Gründung des Bundesstaates 1848 zahlreiche Kriege. Bei vier davon standen Eidgenossen auf dem Gebiet der Eidgenossenschaft anderen Eidgenossen gegenüber.

Seither ging es nicht immer ohne Militär oder Polizei, um Konflikte zu regeln. Doch von weiteren Bürgerkriegen sind wir verschont geblieben.

Die friedliche Konfliktregelung ist ein der grossen Stärken der Schweiz. Nötig war es, die alten Herrschaften mit Landsgemeinde, Patriziaten und Zunftverfassungen in eine Bürgergesellschaft überzuführen und eine Demokratie zu entwickeln.

Der wirtschaftliche Aufschwung dank einem Binnenmarkt, verknüpft mit der Bewahrung regionaler und kantonaler, kultureller Eigenheiten haben viel dazu beigetragen.

Unsere Regierung, der Bundesrat, ist ein Kollektiv, das verschieden ausgerichtete, politische Parteien zur gemeinsamen Kooperation miteinbezieht.

Unser Parlament muss bestrebt sein, eine breite Mitte zu integrieren. Ansonsten drohen Gewerkschaften, Gewerbeverbände oder Umweltorganisationen schnell einmal mit dem Referendum. Oder soziale Bewegungen lancieren eine Volksinitiative.

Wir sind keine Konkurrenzdemokratie nach amerikanischem Vorbild. Wir sind eine typische Konsensdemokratie. Nicht der Wettbewerb bei Wahlen ist das Wichtigste, sondern die Stabilität der politischen Verhältnisse.

Nicht alle teilen das immer: Die SVP streitet mit der SP und umgekehrt. Städtische und ländliche Gebiete wetteifern um Mehrheiten bei Abstimmungen. Frauen und Männer bekämpfen sich, wenn es um Bundesrats- oder Parlamentssitze geht.

Meist setzen sich pragmatische Meinungen durch, Fanatismus bleibt meist verpönt. Angesagt ist eben nicht mehr die Durchsetzung der Macht mit Gewalt, sondern die friedliche Regelung von Konflikten.

*****

Im Rahmen dieser Serie schreibt der Politikwissenschaftler und Historiker Claude Longchamp Beiträge zu den Stärken und Schwächen der Schweizer Demokratie. Die Texte erscheinen jeweils am Sonntag.