Bundesrat

    Bundesrat will Vernichtung von Piraterieprodukten erleichtern

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Bern,

    Die Schäden durch gefälschte Produkte gehen in die Milliarden. Wegen des Onlinehandels werden immer mehr davon an der Grenze sichergestellt. Um den Aufwand in Grenzen zu halten, will der Bundesrat das Verfahren zur Vernichtung der Ware vereinfachen.

    Zöllner vernichten mit einem Bagger gefälschte Markenmöbel. Für Kleinsendungen soll das Verfahren vereinfacht werden. (Archivbild)
    Zöllner vernichten mit einem Bagger gefälschte Markenmöbel. Für Kleinsendungen soll das Verfahren vereinfacht werden. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI

    Das Wichtigste in Kürze

    • Er hat am Mittwoch die Botschaft zu einer entsprechenden Gesetzesänderung verabschiedet.

    Nun ist das Parlament am Zug.

    Markenpiraterie und andere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums nähmen weltweit zu, schreibt der Bundesrat in der Botschaft zum Entwurf. Schweizer Firmen seien besonders betroffen von gefälschten Waren. Hinzu kommen Steuerausfälle oder sogar Gesundheitsrisiken für Konsumentinnen und Konsumenten.

    Dem will der Bundesrat mit der Gesetzesänderung Rechnung tragen. Die Inhaber von Immaterialgüterrechten sollen beantragen können, dass sie nur noch dann über die Sicherstellung der verdächtigen Ware informiert werden, wenn sich der Besteller der Vernichtung widersetzt. Dadurch können sowohl Zollverwaltung als auch Rechteinhaber den administrativen Aufwand reduzieren.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Fehlende Parkplätze in Zürich: «Aufträge lohnen sich nicht mehr!»
    248 Interaktionen
    Handwerker-Frust
    GTA 6
    167 Interaktionen
    GTA 6

    MEHR BUNDESRAT

    E-Zigarette
    19 Interaktionen
    Bern
    Uster ZH
    Uster ZH
    ignazio cassis
    11 Interaktionen
    Bern
    Hochschule
    3 Interaktionen
    Bern

    MEHR AUS STADT BERN

    17,6 Mio.
    1 Interaktionen
    Berner Viererfeld