Bundesrat will bei Sportanlässen dabei sein
Immer wieder sorgen Besuche des Bundespräsidenten an Sport-Events für Kritik. Doch die Landesregierung will daran festhalten – auch in autoritären Staaten.
Das Wichtigste in Kürze
- Politiker kritisieren die Präsenz des Bundespräsidenten an umstrittenen Grossanlässen.
- Die Landesregierung will aber an dieser Praxis festhalten.
- Auch mit autoritären Staaten sei ein konstruktiver Dialog wesentlich.
17. Juni 2018, Rostow. Die Schweizer Fussball-Nati bestreitet ihr ersten Spiel der Weltmeisterschaft gegen Mitfavorit Brasilien. Der Jubel nach dem Ausgleich von Steven Zuber in der 50. Minute ist riesig.
Mittendrin: Bundespräsident Alain Berset. Wie so oft lässt es sich der amtierende Bundespräsident nicht nehmen, bei sportlichen Grossanlässen mit Schweizer Beteiligung persönlich vor Ort zu sein.
Einmal mehr sorgte der Besuch allerdings für Unmut bei der Linken. Denn die Präsenz des Bundespräsidenten mache aus dem Sportevent eine politische Veranstaltung, so die Argumentation. Im Putin-Russland umso mehr.
Grüne Kritik am Bundesrat
Die Grünen forderten den Bundesrat deshalb auf, den jeweiligen primus inter pares nicht zu Fussball-WM oder Olympia zu schicken, wenn der entsprechende Staat «die Rechte von Minderheiten, beispielsweise von LGBTI-Menschen, und auch die Menschenrechte allgemein mit Füssen tritt.»
Ein solcher Fall werde schon in vier Jahren und der WM in Katar auftreten, sagen die Grünen. Nun hat die Landesregierung auf die Interpellation reagiert. Und sagt sinngemäss: Interessiert uns nicht!
Bundesrat: Dialog auch mit autoritären Staaten wichtig
Denn die internationalen Kontakte des Bundespräsidenten würden der Umsetzung der schweizerischen Aussenpolitik helfen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort. Traditionell bemühe sich die Schweiz um gute Beziehungen zu allen Staaten.
Ein konstruktiver Dialog sei gerade mit autoritären Staaten wesentlich. Die Regierung versichert aber: «Dabei wird jeder Kontakt auf Präsidialebene respektive jede Reise der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten auf die politische Opportunität hin geprüft.»
