Bundesrat unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Indonesien

Bundesrat Johann Schneider-Ammann (FDP), seine Amtskollegin aus Liechtenstein und die Vertreter von Island und Norwegen haben am Sonntag in Jakarta das Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Damit werden mittelfristig 98 Prozent der Schweizer Exporte in die Inselnation vom Zoll befreit.

Die Staatengemeinschaft Efta wird mit der Unterzeichnung der erste Freihandelspartner Indonesiens in Europa, wie Johann Schneider-Ammanns Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mitteilte. Auf Seiten Indonesiens unterzeichnete Handelsminister Enggartiasto Lukita das Dokument.

Neben dem scheidenden Wirtschaftsminister waren auf Schweizer Seite Heinz Karrer, der Präsident des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse und Matthias Leuenberger, Präsident des Verbands der chemisch-pharmazeutischen Industrie Scienceindustries sowie Vertreter der schweizerisch-indonesischen Handelskammer bei der Unterzeichnung anwesend.

Neben dem Marktzugang garantiert das Abkommen die Rechtssicherheit, den Schutz des geistigen Eigentums und den Abbau nicht tarifärer Handelshemmnisse. Hinzu kommen Regeln für das indonesische Palmöl. Für dieses gewährt die Schweiz Zollrabatte für Kontingente, so dass die einheimische Pflanzenöl-Produktion nicht gefährdet wird.

Zudem enthält das Abkommen Verpflichtungen zur Einhaltung multilateraler Konventionen, unter anderem in den Bereichen Arbeit und Umwelt sowie eine spezifische Bestimmung, die eine nachhaltige Produktion des gehandelten pflanzlichen Öls gewährleisten soll.

Den parlamentarischen Genehmigungsprozess will das WBF umgehend einleiten. Das Abkommen soll spätestens 2020 ratifiziert werden. Mit einem Handelsvolumen von 830 Millionen Franken im Jahr ist Indonesien einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz in Südostasien.