Neue Schweizer Abkommen mit der Türkei und Ecuador

Das Parlament kann über Freihandelsabkommen mit Ecuador und der Türkei befinden. Der Bundesrat hat heute Mittwoch die Botschaften an die eidgenössischen Räte überwiesen.

Die beiden Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und Ecuador respektive der Türkei wurden im Juni im isländischen Sauðárkrókur unterzeichnet. Das Abkommen mit Ecuador ist neu, jenes mit der Türkei wurde modernisiert, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) schreibt.

Das neue Abkommen enthält nun auch Bestimmungen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsprüfungen, zu den Ursprungsregeln, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Dienstleistungshandel sowie zu Handel und nachhaltiger Entwicklung.

Bei den verarbeiteten Agrarprodukten räumen sich die Schweiz und die Türkei zusätzliche Konzessionen ein. Parallel zum Freihandelsabkommen wurde auch das bilaterale Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Türkei revidiert. Das werde den Zugang von Schweizer Landwirtschaftsprodukten zum türkischen Markt verbessern, schreibt das Seco.

Das Freihandelsabkommen mit Ecuador verbessert den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Warenhandel bei Industrie- und Agrarprodukten, den Dienstleistungshandel, die Investitionen und das öffentliche Beschaffungswesen. Darüber hinaus umfasst es Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen sowie zu Handel und nachhaltiger Entwicklung.