Bundesrat bewilligt den Export von 25 Kampfpanzern nach Deutschland
Der Bundesrat gibt grünes Licht für den Export von Kampfpanzern. Sie werden nicht an die Ukraine weitergegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat genehmigt den Export von 25 Kampfpanzern nach Deutschland.
- Die Modelle des Typen Leopard gehen an die Rheinmetall Landsysteme GmbH.
- Es wurde versichert, dass die Panzer nicht an die Ukraine geliefert werden.
25 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 können nach Deutschland exportiert werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch dafür grünes Licht gegeben. Deutschland habe zugesichert, dass die verkauften Panzer nicht an die Ukraine gingen, schreibt er dazu. Die Leopard-Panzer gehen demnach an die Originalherstellerin, die Rheinmetall Landsysteme GmbH.
Diese verbleiben danach in Deutschland oder bei Nato- oder EU-Partnern, um eigene Lücken zu schliessen, wie der Mitteilung des Bundesrats zu entnehmen war. Eine Weiterleitung der Kampfpanzer an die Ukraine werde nicht erfolgen.
Das Parlament hatte im Rahmen der Armeebotschaft 2023 die Ausserdienststellung der 25 Kampfpanzer 87 Leopard unter der Bedingung genehmigt, dass diese an die Herstellerfirma zurückverkauft werden. Nach diesem Entscheid und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes reichte das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) beim Bund ein Gesuch um eine Bewilligung für die Ausfuhr der 25 Panzer ein.
