Bund sieht Fortschritte im Kampf gegen Rassismus
Der Bund sieht Fortschritte im Kampf gegen Rassismus, aber Diskriminierung am Arbeitsplatz und bei der Wohnungssuche bleibt eine Herausforderung.
Der Bund sieht Fortschritte bei der Bekämpfung von Rassismus in der Schweiz. Herausforderungen gebe es aber weiterhin bei der Verhinderung von Diskriminierung im Arbeitsmarkt und bei der Wohnungssuche.
Der Bundesrat verabschiedete an seiner Sitzung vom Freitag den sechsten Staatenbericht der Schweiz zuhanden des zuständigen Ausschusses der Vereinten Nationen, wie er mitteilte. Im Bericht geht es um den Zeitraum zwischen November 2021 und September 2025.
Als Schritt zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung nennt der Bericht unter anderem die Erarbeitung der ersten nationalen Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus der Schweiz. Zudem seien Gesetzesprojekte zur Bekämpfung von Hassrede und rassistischer Propaganda hängig. Dabei geht es unter anderem um das Verbot nationalsozialistischer Symbole in der Öffentlichkeit. Die Vernehmlassung dazu endete im März.
Racial Profiling und Arbeitsrecht: Bericht sieht Entwicklungspotenzial
Gleichzeitig zeige der Bericht, dass weiterhin Herausforderungen bestünden, hiess es: «Insbesondere beim zivilrechtlichen Diskriminierungsschutz, etwa im Arbeits- und Mietrecht, bei der systematischen Erfassung rassistischer Vorfälle oder bei der Bekämpfung von Racial Profiling stellt der Bericht ein Entwicklungspotenzial fest.» Von Racial Profiling spricht man, wenn Personen allein aufgrund ihres Äusseren – beispielsweise ihrer Hautfarbe – als verdächtig betrachtet und von der Polizei kontrolliert werden.
Das Internationale Übereinkommen der Uno zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1965 verpflichtet die Schweiz, regelmässig über die Umsetzung der Konvention Bericht zu erstatten. Die Schweiz trat dem Abkommen 1994 bei. Verfasst hat den Staatenbericht die Fachstelle für Rassismusbekämpfung des Innendepartements, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesstellen und den Kantonen.
