Bund muss Gesundheitsrisiken durch Mobilfunk klären
Der Bundesrat muss die Frage klären, ob Mobilfunkstrahlung der Gesundheit schadet. Das Parlament hat eine entsprechende Motion angenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- National- und Ständerat haben eine Motion stillschweigend angenommen.
- Gemäss dieser muss der Bund abklären, ob Mobilfunkstrahlung der Gesundheit schadet.
Der Bundesrat muss die Frage klären, ob Mobilfunkstrahlung der Gesundheit schadet. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat am Dienstag eine entsprechende Motion stillschweigend angenommen.
Der Vorstoss treffe einen Punkt, der im Interesse aller sei, sagte Ständerat Hans Wicki (FDP/NW) für die vorberatende Kommission des Ständerats. Es sei in jedem Fall sinnvoll, Projekte zu finanzieren, die die Gesundheitsrisiken bei Mobilfunkstrahlen klärten. «Da sind wir uns alle einig.»
Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG) ergänzte, dass die Verunsicherung der Bevölkerung hoch sei. Damit für die Wirtschaft wichtige Projekte nicht blockiert würden, dürfe die Bevölkerung nicht übergangen werden.
Dieses Anliegen teilte auch Umweltministerin Simonetta Sommaruga: «Wir müssen in der Bevölkerung Vertrauen schaffen, indem wir mit der Forschung offene Fragen klären. Nur so können wir eine Blockade verhindern.»
Die Arbeiten sollen durch die Einnahmen des Bundes aus der Versteigerung der 5G-Konzessionen 2019 finanziert werden. Der Bundesrat soll zur Finanzierung der Forschung auch Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen fördern.
Eingereicht hatte die Motion Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP/TG). Sie zielt mit dem Vorstoss auf Mobilfunkstrahlung allgemein, vor allem aber auf den neuen 5G-Mobilfunkstandard. Der Vorstoss geht nun an den Bundesrat zur Umsetzung.
