Aussenminister Cassis reist an Ukraine-Konferenz nach London

Die Schweiz nimmt an der zweiten Ukraine Recovery Conference (URC) in London teil. Aussenminister Ignazio Cassis wird an der Schlussveranstaltung vom Donnerstag eine Rede halten. An der Folgekonferenz von Lugano wird der EDA-Vorsteher zudem an einem Panel zur humanitären Minenräumung teilnehmen. Dies teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montag mit.

Der Anstoss für eine breite Verständigung über den politischen Wiederaufbauprozess in der Ukraine erfolgte im Juli 2022 in Lugano: An der Lugano Recovery Conference, besprachen 59 Staaten und internationale Organisationen die Eckwerte. Die wurden dann in der Erklärung von Lugano und den Lugano Prinzipien formuliert.

Die Dynamik, die im Tessin entstand, gehe nun in London weiter, schrieb das EDA. An der URC 2023 stünden konkrete Massnahmen im Zentrum, mit denen der Wiederaufbau in der Ukraine vorangebracht werden könne. Eingebunden werde auch der Privatsektor. Im Fokus stehen demnach verschiedene Bereiche, darunter Energie, Landwirtschaft, Gesundheit, kritische Infrastrukturen oder auch die Rolle der Regionen und Minenräumung.

Cassis gehöre als Mitorganisator der URC 2022 in Lugano mit Grossbritannien und Deutschland der sogenannten Troika an. Die haben jeweils mit der Ukraine die Co-Präsidentschaft für die URC inne. In dieser Funktion werde er an der Schlussveranstaltung der Londoner Konferenz eine Rede halten.

Im Rahmen der Strategieperiode 2025 bis 2028 der internationalen Zusammenarbeit beabsichtigt der Bundesrat insgesamt 1,5 Milliarden Franken bereitzustellen. Dies für die Region und die Ukraine. Mit den Beträgen für 2023 bis 2024 wolle die Schweiz in den nächsten sechs Jahren mindestens 1,8 Milliarden Franken bereitstellen.