Alt-Bundesrat Adolf Ogi stellt Grösse des Bundesrats in Frage

Adolf Ogi stellt die Grösse des Bundesrats in Frage. Der Alt-Bundesrat plädiert für ein grösseres Gremium – der Bundespräsident solle für 3 oder 4 Jahre amten.

Für Alt-Bundesrat Adolf Ogi ist eine erneute Diskussion über eine Staatsleitungsreform nötig. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Das Wichtigste in Kürze

Adolf Ogi fordert in der Schweiz eine Diskussion über die Grösse der Landesregierung.
Der Alt-Bundesrat könnte sich ein Gremium von neun oder elf Bundesräten vorstellen.

Alt-Bundesrat Adolf Ogi hat sich eine erneute Diskussion über die Grösse der Landesregierung gewünscht. Es solle hinterfragt werden, ob sieben Regierungsmitglieder gleich viel leisten können wie neun oder elf, wie er im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» sagte. Die Schweiz dürfe nicht meinen, sie habe das beste System der Welt, sagte der ehemalige SVP-Bundesrat Ogi im am Montag publizierten Interview.

«Die Regierungen anderer Länder sind ja nicht dümmer als unsere.» Man müsse Neues wagen und konkurrenzfähig werden. Für Ogi wäre es denn auch sinnvoller einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin für drei oder vier Jahre zu wählen.

Sollte die Schweiz den Bundesrat erweitern?

Die Führung habe in der Pandemie und den nachfolgenden Krisen nicht immer geklappt. Auf Druck von aussen reagiere die Schweiz sofort mit Verteidigung. «Doch das ist kein Lösungsansatz. Deshalb müsste man über eine Staatsleitungsreform reden», sagte Ogi.

Vor gut einem Jahr hatte der Ständerat die Vergrösserung des Bundesrats auf neun Mitglieder abgelehnt und damit vorerst einen Punkt hinter die Diskussion gesetzt. Der Nationalrat sprach sich zuvor für eine Regierungsreform aus.