Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr: «Regeln gelten für alle»

Am vergangenen Samstag zog die Black Lives Matter Demonstration in Zürich über 10'000 Demonstrantinnen und Demonstranten an - obwohl Versammlungen dieser Grössenordnung wegen der Corona-Pandemie nach wie vor verboten sind. Die Stadt Zürich tolerierte den Aufmarsch.

Für Mario Fehr (SP) der falsche Weg. Es gehe nicht, dass sich einzelne Gruppierungen für besonders wichtig hielten und sich deshalb versammeln dürften, sagte er am Donnerstag an einer Medienkonferenz. «Auch jene, die sich politisch äussern wollen, müssen gewisse Einschränkungen hinnehmen.»

Schliesslich seien wegen der Corona-Pandemie auch ein Abstimmungstermin und zahlreiche Gemeindeversammlungen abgesagt worden. «Wir werden das Recht anwenden und wir werden alle gleich behandeln», sagte er im Hinblick auf kommende Demonstrationen.

Aktuell dürfen sich maximal 300 Personen versammeln. Ob der Bundesrat diese Zahl auf 1000 Personen erhöht, wird sich am Freitag zeigen, wenn er die nächsten Schritte bekannt gibt.