Murgenthal: Tempo 30-Zone in Riken wird rechtskräftig
Da innert der Beschwerdefrist kein Rechtsmittel in Murgenthal ergriffen wurde, ist die Tempo 30-Zone im Gebiet Riken nun rechtskräftig.
Gegen die am 17. Juni 2021 publizierte Tempo 30-Zone im Gebiet Riken sind vier Einsprachen eingegangen. Diese wurden am 13. Dezember 2021 abgewiesen. Da innert der Beschwerdefrist kein Rechtsmittel ergriffen wurde, ist die Tempo 30-Zone nun rechtskräftig.
Die Signalisation erfolgt in den nächsten Wochen. Die Höchstgeschwindigkeit gilt, sobald sie signalisiert ist. Die provisorische Anordnung der Höchstgeschwindigkeit 30 Kilometer pro Stunde konnte nicht durchgesetzt werden, weil eine korrekte Signalisation mit einem unverhältnismässigen Aufwand verbunden gewesen wäre.
Beitrag zur Sicherheit
Nicht wenigen Automobilisten ist dies aufgefallen. Ihnen sei gesagt, dass die Signalisation der Tempo 30-Zone allen rechtlichen Anforderungen genügen wird. Es wird künftig Polizeikontrollen und damit Bussen geben.
Die Tempo 30-Zone wurde im Baubewilligungsverfahren der Erschliessung Weid-Neustadt von Anwohnern der Roggenstrasse mittels Einsprache gefordert.
Sie soll eine Antwort auf den Verkehr sein, der sich aus der Erschliessung Weid-Neustadt mit circa 70 Wohneinheiten zwangsläufig ergibt, und einen Beitrag zur Sicherheit der aus diesem Gebiet zu erwartenden Schulkinder leisten.
