Die Bürger von Wila erteilten im Juni 2021 den Behörden den Auftrag, die Auswirkungen einer Einheitsgemeinde Wila oder Wila-Turbenthal zu prüfen.
Ein Terminkalender mit Kugelschreiber. (Symbolbild) - Pixabay

Wie die Gemeinde Wila berichtet, sicherten im letzten Oktober die Behörden von Turbenthal ihre Mitarbeit bei der Prüfung der Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal zu. Da die Behörden den Prüfungsbericht noch in dieser Legislatur vorlegen wollen, haben die eingesetzten Arbeitsgruppen bis Anfang 2022 ihre Arbeit erledigt. Der Prüfungsbericht für die Gemeindeversammlung vom 16. März 2022 liegt bereits vor.

Informationen zum Prüfungsbericht

Bei der Prüfung der Einheitsgemeinden stehen organisatorische, personelle, administrative und finanzielle Aspekte im Vordergrund. Aus zeitlichen Gründen konnten nur in wichtigen Punkten Details bearbeitet werden, so zum Beispiel bei der Anzahl der notwendigen Mitglieder der Behörden für die Einheitsgemeinden. Hier zeigen die Abklärungen, dass bei einer Einheitsgemeinde Wila die Anzahl Behördenmitglieder von 20 auf 18 reduziert werden kann.

Bei einer Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal braucht es nach einem Zusammenschluss der beiden Politischen Gemeinden und der vier Schulgemeinden nicht mehr 44, sondern nur noch 18 Behördenmitglieder. Beim Verwaltungspersonal bleiben die Stellenprozente in beiden Einheitsgemeinden unverändert.

Auch bei den finanziellen Auswirkungen sind anhand der Rechnungen vertiefte Analysen erfolgt. Vor allem bei der Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal gilt es aufzuzeigen, ob der Steuerfuss bei einem Zusammenschluss in Turbenthal steigt oder sinkt. Modellrechnungen basierend auf dem Rechnungsjahr 2020 zeigen, dass bei einer Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal ein signifikantes Synergiepotenzial vorhanden ist und einige Steuerprozente eingespart werden könnten.

Was geschieht je nach «Gewinner»

Bei der Einheitsgemeinde Wila wird der Steuerfuss gegenüber dem aktuellen Stand leicht sinken. Selbstverständlich erfolgen noch genauere Berechnungen, sobald die Wilemer Bevölkerung anlässlich der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 entschieden hat, ob eine Einheitsgemeinde bzw. welche Variante umgesetzt werden soll. Sollten sich die Stimmberechtigten aus Wila im Mai für die Einheitsgemeinde Wila entscheiden, sind für die Behörden von Turbenthal keine weiteren Schritte mehr zu unternehmen.

Sollte die Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal obsiegen, müssten die Stimmberechtigten von Turbenthal im Herbst 2022 in einer Grundsatzabstimmung beschliessen, ob der Zusammenschlussprozess weitergeführt werden soll oder nicht.

Stellungnahme der Behörden

Die Behörden haben aufgrund der Resultate des Prüfungsberichts ihre Empfehlungen abgegeben.

Der Gemeinderat und die Primarschulpflege Wila haben sich eindeutig zugunsten der EHG Wila, und gegen die EHG Wila-Turbenthal ausgesprochen. Die Sekundarschulpflege Wila hat sich zugunsten der EHG Wila-Turbenthal und gegen der EHG Wila geäussert. Der Gemeinderat Turbenthal und die Sekundarschulpflege Turbenthal-Wildberg haben sich lediglich für eine EHG Wila-Turbenthal entschieden, es gab aber kein klares «NEIN». Im Falle der Primarschulpflege Turbenthal, hat sich diese zugunsten der EHG Wila-Turbenthal entschieden, möchte aber die Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt vertagen.

Die Behörden einigten sich auf den Namen „Turbenthal“ mit Wappen der Gemeinde Wila für die Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal, falls diese zur Umsetzung kommen sollte.

Stellungnahme Gemeinderat und Primarschulpflege Wila

Der Gemeinderat Wila und die Primarschulpflege Wila befürworten die Bildung einer Einheitsgemeinde Wila und lehnen die Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal ab. Aus Sicht des Gemeinderats Wila stehen bei der Entscheidung nicht nur Zahlen im Vordergrund, sondern auch gesellschaftliche, politische und emotionale Aspekte, wie die Auflösung der eigenständigen Gemeinde Wila, die Änderung des Bürgerrechts, der Wegfall der eigenen Gemeindeversammlung, die Schliessung der Gemeindeverwaltung, der Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Verlust der positiven Vermögenssituation und der finanziellen Autonomie sowie der Verlust des politischen Engagements und Beteiligung, usw.

Stellungnahme der übrigen Behörden

Die Sekundarschule Wila empfiehlt zusammen mit dem Gemeinderat Turbenthal und der Sekundarschulpflege Turbenthal-Wildberg die Umsetzung der Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal. Die Primarschulpflege Turbenthal lehnt zum heutigen Zeitpunkt eine Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal ab.

Die Behörden von Turbenthal und die Sekundarschulpflege Wila sehen in einem Zusammenschluss von Turbenthal und Wila grosse Chancen für beide Gemeinden. Mit der Umwandlung von acht Organisationen (vier Schulen, zwei Politische Gemeinden und die Zweckverbände Badi Neuguet und Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg) in eine Einheitsgemeinde werden Kapazitäten frei für eine gemeinsame Weiterentwicklung.

Von deutlich tieferen Steuern und teilweise auch geringeren Gebühren profitieren alle. Eine gemeinsame Verwaltung bringt Turbenthal und Wila bessere Dienstleistungen. Die Schulen können ihre strukturellen Probleme lösen und werden zu einer starken und zukunftsgerichteten Organisation.

Gemeinsames politisches und gesellschaftliches Engagement der Einwohnerinnen und Einwohner ist erwünscht und gewährleistet die Weiterentwicklung der neuen Gemeinde. Turbenthal und Wila arbeiten bereits heute in vielen Gebieten erfolgreich zusammen, wie das Beispiel des Feuerwehr-Zweckverbandes beweist. Mit dem Kompetenzzentrum Hochund Tiefbau, welches am 1. Juli 2022 den Betrieb aufnimmt, wird diese Kooperation weiter ausgebaut. Das sind gute Voraussetzungen für ein Zusammengehen der beiden Gemeinden.

Frühester Termin für eine Einheitsgemeinde 1. Januar 2025

Der Weg bis zur Einheitsgemeinde Wila oder Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal ist noch lang. Voraussetzung zur Bildung der Einheitsgemeinde Wila ist der Vollzug der bereits zweimal abgelehnten Gebietsänderung zwischen den Primarschulgemeinden Wila und Turbenthal.

Bei der Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal muss nur die Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg aufgelöst werden. Gleichzeitig ist mit der Gemeinde Wildberg ein Anschlussvertrag abzuschliessen, damit die dortigen Schüler weiterhin die Sekundarschule in Turbenthal und Wila besuchen können.

Aufgrund einer realistischen Einschätzung der aktuellen Rahmenbedingungen, der noch ausstehenden, umfangreichen Arbeiten sowie des Genehmigungsverfahrens beim Kanton könnte eine Einheitsgemeinde frühestens am 1. Januar 2025 starten.

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