In Schwerzenbach finden im November 2021 Abstimmungen statt

In der Gemeinde Schwerzenbach kommt es am 28. November 2021 zu Abstimmungen über eine kantonale Vorlage und drei eidgenössische Vorlagen.

Die Gemeindeverwaltung Schwerzenbach.
Die Gemeindeverwaltung Schwerzenbach. - Nau.ch / Manuel Walser

Am Sonntag, dem 28. November 2021 finden in der Gemeinde Schwerzenbach Abstimmungen über eine kantonale und drei eidgenössische Vorlagen statt. Die kantonale Vorlage betrifft das Energiegesetz, die Änderung vom 19. April 2021; Umsetzung der MuKEn 2014.

Die Vorlage kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Volksreferendum zustande kommt. Der Beschluss des Regierungsrates steht somit unter Vorbehalt.

Die eidgenössischen Vorlagen betreffen die Volksinitiative vom 7. November 2017 «Für eine starke Pflege, Pflegeinitiative; und die Volksinitiative vom 26. August 2019 «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren, Justiz-Initiative».

Sowie die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie, Covid-19-Gesetz, Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffenden Veranstaltungen.

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